Pressemitteilungen
Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953
Zum Jahrestag des Volksaufstandes am 17. Juni 1953 erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:
SPD-Innenpolitikerin lobt Fahndungsmaßnahmen der Thüringer Polizei
Zu den seit heute Morgen laufenden Razzien in der Thüringer Neonaziszene erklärt SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:
Diana Lehmann: „Alle Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze ergreifen!“
Entgegen tarifvertraglicher Vereinbarungen verkündete die Robert-Bosch-Elektronik Thüringen (RBTE) im vergangenen Jahr Pläne zur Standortschließung. Die SPD-Fraktion schließt sich dem gemeinsamen...
Denny Möller: „Ein sozialer Pflichtdienst geht in die völlig falsche Richtung!“
Zum Vorschlag eines sozialen Pflichtdienstes erklärt der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Ein sozialer Pflichtdienst geht in die völlig falsche Richtung. Diese...
SPD wirbt für eigene Vorschläge zur Weiterentwicklung des Thüringer Schulgesetzes
Dr. Thomas Hartung: „Eine Rückabwicklung der schulischen Inklusion und der individuellen Förderung aller Schüler:innen wird es mit uns nicht geben!“
Maßgeschneiderte Förderung für Thüringer Musik- und Jugendkunstschulen
Mit dem heute im Landtag beschlossenen Gesetz zur Anerkennung und Förderung der Musik- und Jugendkunstschulen werden in Thüringen erstmals konkrete Qualitäts-, Angebots- und Personalstandards für...
Lösungsvorschläge der SPD-Landtagsfraktion zur Causa Windkraft
Nachdem der Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Bauordnung der CDU-Fraktion, der maßgeblich die Abstandsregelung für Windkraftanlagen regeln sollte, von der Tagesordnung des aktuellen Plenums...
Diana Lehmann: Junge Menschen in Thüringen würden vom Grunderbe deutlich profitieren
„Was würdest du mit 20.000 Euro zu deinem 18. Geburtstag tun?“ - Diese Frage ging viral durch die sozialen Medien. Auslöser dafür ist der Vorschlag von Carsten Schneider, Beauftragter der...
Das wird im Plenum wichtig
Grunderbe, Windkraftausbau, Musik- und Jugendkunstschulen
SPD-Fraktion warnt vor steigenden Strompreisen
Denny Möller: „CDU tritt auf die Zukunftsbremse“
Janine Merz: „Kommunaler Finanzausgleich wird substantiell verbessert“
SPD-Fraktion sieht eine sehr gute Ausgangsbasis für weitere Gespräche - Zum heute im Kabinett diskutierten Finanzausgleichsgesetz für die Kommunen sagt Janine Merz: „Der Gesetzentwurf verdeutlicht...
SPD-Jugendpolitiker Denny Möller: „Kindergrundsicherung jetzt!“
Zum Internationalen Kindertag (1. Juni) sagt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller: „Gemeinsam mit der Ampelkoalition scheint die jahrelange Forderung,...
Janine Merz: „CDU scheut die Verantwortung“ – SPD-Fraktion kritisiert unaufrichtigen Politik-Stil
Zu den Aussagen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigts im Interview mit Martin Debes in der Thüringer Allgemeinen erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz: „Wer...
SPD-Fraktion warnt vor verschärfter Energieknappheit
CDU und AfD stimmen gemeinsam Gesetzentwurf durch
R2G-Jugendpolitiker:innen: „An der Jugend darf nicht gespart werden!“
Ich freue mich, dass es uns gemeinsam gelungen ist, eine Kürzung bei der örtlichen Jugendförderung zu verhindern.
Zweigleisig elektrifizierter Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung hat Priorität!
„Für uns ist es ein nicht hinnehmbarer Zustand, dass in trauriger Regelmäßigkeit durch das Bundesverkehrsministerium abwechselnd mit dem Thüringer Verkehrsministerium der zweigleisige Ausbau oder...
Janine Merz: „Die Fakten sprechen eine andere Sprache“ – SPD lädt CDU zu seriöser Mitarbeit ein
Zum heute erschienen Interview des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mario Voigt in der STZ erklärt die haushalts- und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Es ist ehrenwert,...
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann zum Tarifabschluss für Kommunale Kita-Erziehungskräfte
Kommunale Kita-Erziehungskräfte bekommen zukünftig mehr Geld und mehr freie Tage. Diesen Durchbruch im Tarifkonflikt mit kommunalen Arbeitgeber:innen hat die Gewerkschaft ver.di für rund 330.000...
Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege
Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.
Trotz positiver Steuerschätzung weiterhin finanzpolitische Vorsicht
SPD-Finanzpolitikerin Janine Merz zur Steuerschätzung Mai