Pressemitteilungen
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung prinzipiell offen für Vorschläge Holters
Wie Thüringens Bildungsminister Helmut Holter heute über die Medien verlautbaren lässt, denkt er über eine Reform der Lehrer:innenausbildung insbesondere im Bereich der Regelschulen nach und sei...
Matthias Hey zum Beschluss des Haushalts 2023
Nach langem Taktieren durch die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kommt es am heutigen Donnerstag doch noch zu einer Abstimmung über den Landeshaushalt 2023. Das ist deshalb so wichtig, weil ein...
Matthias Hey: „Sie wird uns fehlen!“
Zum Rücktritt der Umweltministerin Anja Siegesmund erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Die Entscheidung verdient Respekt, auch wenn ich sie bedauere. Anja Siegesmund war eine...
Denny Möller: „Biodiversität ist kein Luxus“
Vielfalt an Lebensräumen und Arten sichern, vor Ort und in der Welt Die Bundesrepublik hat bei der Weltnaturkonferenz in Montreal Ländern des globalen Südens weitere Unterstützung beim Erhalt der...
Dorothea Marx: „Es ist Zeit für ein AfD-Verbot.“
Zum heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht 2021 sagt SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx: „Der Bericht belegt einmal mehr die verfestigt rechtsextreme Grundhaltung der Thüringer AfD....
Weg frei für Landeshaushalt 2023
Rot-rot-grüne Koalitionsfraktionen zum Beschluss des Haushaltsausschusses Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung...
Thomas Hartung zum Schulgesetzentwurf der Koalitionsfraktionen: Ziel ist ein modernes Schulwesen
„Bildung ist schon immer ein nach vorn gerichteter Prozess. Schon allein deshalb ist es sinnvoll, ein Gesetz, das die wesentlichen Punkte der Bildungslandschaft eines Bundeslandes regelt, ab und an...
Denny Möller: „Es ist höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz!“
Zum Demokratiefördergesetz der Bundesregierung erklärt Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus: „Der Gesetzentwurf der Bundesregierung stärkt zivilgesellschaftliches...
SPD-Energiepolitiker Denny Möller: „Bund schließt entscheidende Lücke bei Entlastungsprogrammen“
Die Ampelfraktionen haben sich gestern nach langen Verhandlungen auf die Ausgestaltung der Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme geeinigt. Ganze 200 Milliarden Euro wird die Bundesregierung über die...
Einigung bei Verhandlungen um den Landeshaushalt erzielt
Nach einem seit vergangenem Donnerstag andauernden Verhandlungsmarathon zum Landeshaushalt 2023 zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion konnte beim heutigen finalen Treffen der...
Untersuchungsausschuss widmet sich Reichsbürger-Szene in Thüringen
Vor dem Hintergrund der in dieser Woche deutschlandweit durchgeführten Razzia in der Reichsbürger-Szene, haben die rot-rot-grünen Mitglieder des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politisch motivierte...
Matthias Hey: „Wir sind seit Wochen verhandlungsbereit“
Aufgrund der Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Mario Voigt ermuntert der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey die CDU-Kolleg:innen, die Verhandlungen zügig anzutreten und deshalb...
Janine Merz: Kürzungen der CDU bei Verwaltungs- und Sachkosten des Landes sind irreführend
Zu den Vorschlägen der CDU, mehr als 115 Millionen Euro bei den Verwaltungskosten zu streichen, erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz: „Die CDU konstruiert...
Auszahlung des Heizkostenzuschusses stockt
Denny Möller: „Wir dürfen nicht wieder Schlusslicht sein!“ Der im März vom Bundestag beschlossene Heizkostenzuschuss kommt nur mit Verzögerung in Thüringen an. Im Oktober hat Sozialpolitiker Denny...
Denny Möller zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung: „Teilhabe muss Normalität werden“
Knapp 30 Jahre nach der Einführung des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung, der immer am 3. Dezember das Bewusstsein für die Belange dieser Personengruppe stärken soll, kann für die...
Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen setzen Schwerpunkte für den Landeshaushalt
Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend,...
SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch zum Welt-Aids-Tag: „Beratungsstrukturen stärken und ausbauen“
Der Welt-Aids-Tag macht jährlich am 1. Dezember auf die Rechte der HIV-positiven Menschen weltweit aufmerksam und erinnert zugleich an die Menschen, die an den Folgen von HIV und Aids verstorben...
Diana Lehmann zum geplanten Existenzsicherungsprogramm
Wie der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute im Anschluss an die Kabinettssitzung verkündet hat, hat der Freistaat ein 120 Millionen Euro schweres Härtefallprogramm aufgelegt, um kleine und...
Dr. Cornelia Klisch zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen: „Ihr Mut muss unser Antrieb sein“
Geschlechterspezifische Gewalt ist alltäglich und fängt nicht erst bei physischen Auseinandersetzungen an. Laut dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird jede dritte Frau...
Sozialpolitiker Denny Möller zum Bürgergeld-Kompromiss
Das Bürgergeld startet wie geplant am 1. Januar 2023. Das ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen Ampel und Union. Mit dieser Reform wird die Grundsicherung künftig mehr finanzielle Sicherheit...