Neue SPD-Arbeitsgruppe appelliert an Bund

Bereits Ende vergangenen Jahres haben sich die für den Bereich Frühkindliche Bildung zuständigen SPD-Fachsprecherinnen und -sprecher der fünf ostdeutschen Bundesländer vernetzt und eine Arbeitsgruppe "Kita Ost" ins Leben gerufen. Hintergrund sind die insbesondere in Ostdeutschland massiv auftretenden Herausforderungen bei den Kindertagesstätten: Ein flächendeckender rasanter Einbruch bei den Geburtenzahlen führt einerseits zu einer drohenden Schließungswelle insbesondere kleinerer und im ländlichen Raum gelegener Einrichtungen; zeitgleich kämpfen die Länder um weitere Bundesmittel für den Kita-Bereich, um Qualitätsstandards halten zu können.

"Wir haben bei unserem intensiven Austausch schnell festgestellt, dass wir im Osten Deutschlands vor einer Herkulesaufgabe stehen", so Matthias Hey, bildungspolitischer Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion. "Wir kämpfen gemeinsam für bessere Betreuungsschlüssel, den Erhalt unserer Kindergärten und müssen gleichzeitig darauf dringen, dass uns zukünftig keine Bundesmittel wegbrechen."

Mit einem Forderungspapier, das mit "Für die Rettung der Kitas im Osten – Personal halten, Strukturabbruch verhindern" überschrieben ist, wird nun ein eindringlicher Appell an den Bund gerichtet. Darin rufen die fünf SPD-Fachpolitikerinnen und -Fachpolitiker dazu auf, bei einer bald anstehenden Novellierung des sogenannten Kita-Qualitätsgesetzes den Fokus insbesondere auf die fünf ostdeutschen Flächenländer zu legen. Dort sind auch nach mehr als dreieinhalb Jahrzehnten nach der deutschen Einheit die Unterschiede zum Westen bei der frühkindlichen Bildung signifikant: 

Die Einrichtungen im Osten haben in der Regel weniger Schließtage, längere Öffnungszeiten und haben bereits bei Kindern unter drei Jahren die höchsten Betreuungsquoten bundesweit. Gleichzeitig kämpft man beim drohenden Wegbrechen der Strukturen um qualifiziertes Fachpersonal.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe "Kita-Ost" appellieren an den Bund, die im Kita-Qualitätsgesetz verankerten Mittel für die Verbesserung des Fachkraft-Kind-Schlüssels und die Gewinnung und Qualifizierung des Fachpersonals auch künftig zumindest in der bisherigen Höhe beizubehalten.

"Es geht um viel Geld: für Thüringen sind das insgesamt rund 39 Millionen EUR, die derzeit vertraglich gebunden sind und die auch ab 2027 zur Verfügung stehen müssen", stellt Matthias Hey klar. "Sollte der Bund diese Handlungsfelder zugunsten der westdeutschen Länder kürzen, da diese eher massiv in den Ausbau von Kindergartenplätzen und in die Personalgewinnung investieren, droht hier ein Strukturabbruch, wie ihn der Osten noch nie erlebt hat."

Das Forderungspapier wird mit dem heutigen Tag Frau Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zugehen.