Anhörung bestätigt: Kleine Kitas brauchen verlässliche Förderung - Koalition muss jetzt über dauerhafte Bestandssicherung reden

Die heutige öffentliche Anhörung im Bildungsausschuss zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes hat nach Einschätzung der SPD-Fraktion ein wichtiges Signal gesendet: Der Erhalt kleiner Kindertageseinrichtungen muss nicht einmalig, sondern dauerhaft gesichert werden. 

„Die Anhörung hat uns darin bestätigt, dass wir das Richtige getan haben, indem wir den Erhalt kleiner Kitas auf die politische Agenda gesetzt haben", sagt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Der von uns eingebrachte Vorschlag, kleinen Einrichtungen einen Zuschlag zur Landesförderung zu gewähren, wurde von vielen Sachverständigen ausdrücklich begrüßt." 

Deutliche Kritik äußerten die Anzuhörenden allerdings an der zeitlichen Begrenzung des Zuschusses auf das laufende Jahr 2026. Angesichts der bisherigen Haushaltsrahmensetzungen sei diese Befristung zwar nachvollziehbar, aber aus Sicht der Einrichtungsträger und Beschäftigten nicht ausreichend. Gefordert wurde zumindest ein längerer Förderzeitraum, mehrere Stimmen sprachen sich für eine dauerhafte Regelung aus. Auf weitgehendes Unverständnis treffen bei den Experten auch die vorgesehenen Strukturanpassungsmaßnahmen der Kindergarten-Landschaft bis hin zu den Fusionsprämien. 
„Die Kritik nehmen wir ernst: Wir wollen innerhalb der Brombeerkoalition darüber diskutieren, wie wir zu einer längerfristigen Lösung kommen – im Sinne unserer Kinder, der Träger und der vielen Menschen, die in unseren Kitas arbeiten", so Hey.

Hintergrund:
Die SPD-Fraktion hat sich in der laufenden Legislaturperiode für den Schutz kleiner Kindertageseinrichtungen im ländlichen Raum eingesetzt. Ein 5-Prozent-Zuschlag für kleine Einrichtungen auf die Landesförderung soll deren Bestand sichern und dem fortschreitenden Rückgang von Kita-Standorten in strukturschwachen Regionen entgegenwirken.