Gestern Abend war Innenminister und SPD-Landeschef Georg Maier im Suhler Stadtrat zu Gast. Er hatte klare Botschaften im Gepäck: 2026 soll der Mietvertrag für die Erstaufnahmeeinrichtung auslaufen. In der Zwischenzeit gehen die Sanierungsarbeiten in Teilen der EAE auf...
Aktuelle Stunde „Nie wieder ist jetzt – Klare Kante gegen Demokratiefeinde und Vertreibungspläne“, Wohnungsgewährleistungsgesetz, „Psychische und psychosomatische Erkrankungen von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen effektiv bekämpfen“, Wahl der beziehungsweise des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz
Samstag, 9. Dezember 2023 - ganztägig Diana Lehmann und Dr. Cornelia Klisch sind Delegierte zum Bundesparteitag der SPD.Ort: Berlin, CityCube, Messe Berlin, Messedamm 26 Sonntag, 10. Dezember 2023 - ganztägig Diana Lehmann und Dr. Cornelia Klisch sind Delegierte zum...
Samstag, 28. Oktober 2023 - 10:00 Uhr Denny Möller moderiert den Jugendkongress der SPD & JUSOS Erfurt um Ideen, Bedürfnisse und Meinungen zur zukünftigen Gestaltung der Stadt Erfurt und den Alltag Jugendlicher zu erfahren.Ort: Erfurt, Musikfabrik, Am Rabenhügel...
Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz, zeigt sich irritiert über das heutige Abstimmverhalten im Haushalts- und Finanzausschuss. Dort bekam der CDU-Antrag zur Absenkung der Grunderwerbsteuer mit Stimmen der FDP und AfD eine Mehrheit....
Samstag, 26. August 2023 - 10:00 Uhr Janine Merz nimmt an der Festveranstaltung zum 30. Jubiläum der THW Regionalstelle Erfurt teil.Ort: Erfurt, Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Werner-Seelenbinder-Straße 8 Samstag, 26. August 2023 - 11:00...
Die SPD-Landtagsfraktion nimmt den 70. Jahrestag des Volksaufstands am 17. Juni 1953 in der DDR zum Anlass, um die mutigen Männer und Frauen zu ehren, die damals auf die Straße gegangen sind. Dazu äußert sich der Fachsprecher für Aufarbeitung, Dr. Thomas Hartung:...
Laut der unabhängigen Antidiskriminierungsberatungs- und -fachstelle Thüringen „Empower Mensch“ fand ein Großteil der Beratungen aufgrund rassistischer Diskriminierung statt. Auch die Beratungsstelle für Opfer rechter und rassistischer Gewalt Ezra bilanzierte für 2022...
Laut Medienberichten befindet sich aktuell ein Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums in Abstimmung, das einen Anspruch auf zehn Tage Urlaub nach Geburt für das zweite Elternteil vorsieht.
„Die Kindergrundsicherung muss das zentrale sozialpolitische Projekt dieser Ampel sein. Jedes fünfte Kind ist von Armut betroffen…
Interview: Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann im Gespräch über Fachkräftegewinnung und Arbeitszeitmodelle.
Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: „Thüringen erweist sich erneut als ein sicheres Bundesland. Die Zahl der im Jahr 2021 begangenen Straftaten liegt unter dem...
Lutz Liebscher: „Ein dauerhaftes und flächendeckendes Azubiticket ist Bestandteil der Daseinsvorsorge“
Der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fordert die Opposition auf, beim Thema Wählen mit 16 an den Verhandlungstisch zurückzukehren: „Es wäre ein gutes Signal an junge Menschen, wenn wir nach der gescheiterten Neuwahl bei der Absenkung des...
Thüringer Interessen bei der Endlagersuche schützen, Digitalisierung im Bildungswesen, Lebensqualität von Senior:innen, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderung