Zum gescheiterten Nazirock-Konzert am vergangenen Wochenende erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Lob für die Thüringer Polizei – weitere Vorfeldaufklärung erforderlich
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Pressemitteilungen und Themen
Dr. Thomas Hartung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz:
Integration bleibt oberstes Ziel
Deutsche Einheit bleibt politische Aufgabe
Zum Tag der Deutschen Einheit äußert sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey:
Helmerich fordert Hardwarenachrüstung für Dieselautos
SPD-Fraktion bei „Zukunft Mobilität“ in Wiesbaden
150 Jahre Thüringer Feuerwehr
Claudia Scheerschmidt: „Respekt und Wertschätzung für unsere Rettungskräfte“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 40/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Wertschätzung des Lehrerberufs mit neuem Besoldungsgesetz
Dr. Werner Pidde: „Mehr Geld und bessere Karrierechancen“
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Rücktritt des Landtagspräsidenten Christian Carius
Zu dem angekündigten Rücktritt des Landtagspräsidenten Christian Carius …
Dorothea Marx: „Wir müssen den Polizeidienst attraktiver machen“
Zu den heutigen Medienberichten, laut denen etliche Anwärter der Thüringer Polizeischule aus dem aktuellen Abschlussjahrgang ihre Ausbildung vorzeitig oder nicht erfolgreich beendet haben, erklärt …
Weltkindertag wird Feiertag
Heute hat der Landtag den rot-rot-grünen Gesetzentwurf, der den Kindertag zum gesetzlichen Feiertag erklärt, beraten.
Scheerschmidt zum Fusionsgesetz: Die Stadt Eisenach ist jetzt am Zug
Der Thüringer Landtag hat heute erstmals über ein Gesetz zur Fusion der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis beraten.
Rot-Rot-Grün strebt Reform bei der Familienpolitik in Thüringen an
Die Stärkung der Familienfreundlichkeit durch eine Modernisierung der Familienpolitik in Thüringen – Das ist erklärtes Ziel der rot-rot-grünen Koalition.
Wirtschaftspolitikerin Eleonore Mühlbauer zum Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung des Ostens:
„Thüringen hat enorm aufgeholt“
Die katholische Kirche hat sich schuldig gemacht
Transparenz, Aufarbeitung, Entschädigung und vor allem Prävention müssen nun alleroberste Priorität haben
Diana Lehmann: Die Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut ist überfällig
„Wir dürfen auf keiner politischen Ebene nachlassen, wenn es um bessere Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche geht.“
Drohender Stellenabbau bei Siemens Erfurt wird Thema im Landtag
Mit Bestürzung haben die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen den geplanten Stellenabbau im Erfurter Siemens Generatorenwerk zur Kenntnis genommen.
Wählen ab 16 Jahren und Bürgerbeteiligungsgesetz haben vor Gericht Bestand
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute das Gesetz zum Wahlalter ab 16 Jahre bei Kommunalwahlen als verfassungskonform erklärt.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 39/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Scheerschmidt: Mit Lautsprecherei ist den Thüringer Feuerwehren nicht geholfen
Die SPD-Abgeordnete weist die heutige Kritik der Opposition, die Landesregierung vernachlässige Brandschutz und die freiwilligen Feuerwehren, entschieden zurück:
Ein neuer Feiertag für Thüringen: R2G macht Weltkindertag am 20. September zum gesetzlichen Feiertag
+++Terminhinweis: 20.9. Anger Erfurt, von 14 bis 19 Uhr Kindertagsfeier mit Hüpfburg+++
Sportfördergesetz im Bildungsausschuss behandelt
Gesetz soll im Novemberplenum verabschiedet werden
Diana Lehmann zum IAB Betriebspanel
Lohnsteigerung nur mit flächendeckenden Tarifverträgen
Höhere Bezahlung für Regelschullehrer
SPD-Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung spricht von Trendwende
Sauberes Trinkwasser ermöglichen
Sauberes Trinkwasser ist in der Bundesrepublik kein Grundrecht, dies mussten die Mitglieder der rot-rot-grünen Koalition aus dem Petitionsausschuss …
Die SPD-Fraktion des Thüringer Landtags trauert um Kurt Pappenheim
Mit Kurt Pappenheim hat uns im 92. Lebensjahr ein Buchenwald-Überlebender und wichtiger Thüringer Zeitzeuge der NS-Diktatur verlassen.
Vorschläge gesucht: Preis für herausragendes Engagement in der Kommunalpolitik
Sie engagieren sich seit Langem in der Kommunalpolitik, in Vereinen, Verbänden oder als Einzelkämpfer*in bei Ihnen im Ort oder kennen jemanden, der so engagiert ist? Dann wollen wir DANKE sagen! Seit einigen Jahren vergibt die SPD-Fraktion an unermüdliche...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 38/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Enquete-Kommission: Zwischenbericht bietet gute Erkenntnisgrundlage um gemeinsam gegen Rassismus und Diskriminierung vorzugehen
In der vergangenen Sitzung wurde mit großer Mehrheit der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen. Dieser wurde parteiübergreifend von den sachverständigen Mitgliedern der...
Marx widerspricht der Kritik an Kramer
Absurde Begründung seitens der LINKE
Dagmar Becker: Waldeigentümer, Fischer und Baumschulen nicht im Stich lassen
Forst- und Fischereiwirtschaft der Landwirtschaft gleichstellen