„Wir werden auf unsere Koalitionspartner mit dem Vorschlag zugehen, Birgit Diezel als Kandidatin für das Landtagspräsidium aufzustellen.“
Beschluss der SPD-Fraktion über den Vorschlag einer Nachfolge des Landtagspräsidenten
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Pressemitteilungen und Themen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 45/2018
Samstag, 3. November 201811:00 UhrDr. Werner Pidde ist bei der Übergabe eines neuen Fahrzeuges an die Bergwacht Tambach-DietharzOrt: Tambach-Dietharz14:00 UhrDiana Lehmann ist bei der Landeskonferenz der Jusos Thüringen in Mühlhausen.Ort: Mühlhausen, „Im...
Ein deutliches Signal, Maß zu halten
SPD-Haushaltsexperte Pidde zur Steuerschätzung für Thüringen
Gesetz zur eigenständigen Jugendpolitik ist auf einem guten Weg
Jugendpolitiker*innen kritisieren Ignoranz und Abwesenheit der CDU-Fraktion: CDU hat sich als jugendpolitischer Akteur langfristig disqualifiziert.
25 Jahre Thüringer Verfassung
Die (Wieder-)Geburt des Freistaates Thüringen
Neues Hotel für Oberhof wertet ganze Region auf
Zu den Plänen eines österreichischen Investors, ein Vier-Sterne-Hotel in Oberhof zu eröffnen, äußert sich die SPD-Abgeordnete und Sprecherin für Tourismus, Claudia Scheerschmidt:
Rot-Rot-Grün schafft Straßenausbaubeiträge ab
Rot-Rot-Grün wird mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab 1. Januar 2019 Thüringerinnen und Thüringer wesentlich finanziell entlasten.
Vergabe von Medizinstudienplätzen: Talente statt Abiturnoten stärken!
Die rot-rot-grüne Koalition unterstützt die Position der Thüringer Landesregierung zur Neuregelung der Vergabe von Medizinstudienplätzen in Deutschland.
Keine Unterstützung bei DDR-Sonderrenten: Ostbeauftragter versagt!
Nach der Absage der Bundesregierung, die Ost-Bundesländer bei den zusätzlichen Belastungen durch DDR-Sonderrenten zu unterstützen, kritisiert die Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 43/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Gericht bestätigt: Celenus-Mitarbeiterinnen wurde zu Unrecht gekündigt!
„Arbeitskampf lohnt sich – und das Gerichtsurteil zeigt: Arbeitnehmerrechte sind in Deutschland und Thüringen nicht auszuhebeln.“
Aktueller Newsletter für Oktober erschienen!
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 42/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lob für die Thüringer Polizei – weitere Vorfeldaufklärung erforderlich
Zum gescheiterten Nazirock-Konzert am vergangenen Wochenende erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
Dr. Thomas Hartung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz:
Integration bleibt oberstes Ziel
Deutsche Einheit bleibt politische Aufgabe
Zum Tag der Deutschen Einheit äußert sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey:
Helmerich fordert Hardwarenachrüstung für Dieselautos
SPD-Fraktion bei „Zukunft Mobilität“ in Wiesbaden
150 Jahre Thüringer Feuerwehr
Claudia Scheerschmidt: „Respekt und Wertschätzung für unsere Rettungskräfte“
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 40/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Wertschätzung des Lehrerberufs mit neuem Besoldungsgesetz
Dr. Werner Pidde: „Mehr Geld und bessere Karrierechancen“
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Rücktritt des Landtagspräsidenten Christian Carius
Zu dem angekündigten Rücktritt des Landtagspräsidenten Christian Carius …
Dorothea Marx: „Wir müssen den Polizeidienst attraktiver machen“
Zu den heutigen Medienberichten, laut denen etliche Anwärter der Thüringer Polizeischule aus dem aktuellen Abschlussjahrgang ihre Ausbildung vorzeitig oder nicht erfolgreich beendet haben, erklärt …
Weltkindertag wird Feiertag
Heute hat der Landtag den rot-rot-grünen Gesetzentwurf, der den Kindertag zum gesetzlichen Feiertag erklärt, beraten.
Scheerschmidt zum Fusionsgesetz: Die Stadt Eisenach ist jetzt am Zug
Der Thüringer Landtag hat heute erstmals über ein Gesetz zur Fusion der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis beraten.
Rot-Rot-Grün strebt Reform bei der Familienpolitik in Thüringen an
Die Stärkung der Familienfreundlichkeit durch eine Modernisierung der Familienpolitik in Thüringen – Das ist erklärtes Ziel der rot-rot-grünen Koalition.
Wirtschaftspolitikerin Eleonore Mühlbauer zum Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung des Ostens:
„Thüringen hat enorm aufgeholt“
Die katholische Kirche hat sich schuldig gemacht
Transparenz, Aufarbeitung, Entschädigung und vor allem Prävention müssen nun alleroberste Priorität haben
Diana Lehmann: Die Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut ist überfällig
„Wir dürfen auf keiner politischen Ebene nachlassen, wenn es um bessere Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche geht.“
Drohender Stellenabbau bei Siemens Erfurt wird Thema im Landtag
Mit Bestürzung haben die wirtschaftspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen den geplanten Stellenabbau im Erfurter Siemens Generatorenwerk zur Kenntnis genommen.
Wählen ab 16 Jahren und Bürgerbeteiligungsgesetz haben vor Gericht Bestand
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute das Gesetz zum Wahlalter ab 16 Jahre bei Kommunalwahlen als verfassungskonform erklärt.