SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor

SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor

SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor   Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wirbt um einen breitgefächerten Schutzschirm für Thüringer Kommunen. „Uns kommt es jetzt auf ein Paket von Maßnahmen an, die schnell und gezielt den Kommunen helfen....
Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten

Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten

Infektionsschutzgesetz darf Eltern nicht stärker belasten Bei den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes des Bundes warnt die SPD-Fraktion vor stärkeren Belastungen von berufstätigen Eltern, die von Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen betroffen sind....
SPD-Fraktion schlägt Schutzschirm für Kommunen vor

Ja zu Strafen gegen Fake News

Ja zu Strafen gegen Fake News In den sozialen Netzwerken kursieren derzeit sogenannte Fake News wie beispielsweise ein gefälschter Rundbrief „vom Bildungsministerium“, der auch in Thüringen schnell weiterverbreitet wurde. Eine andere Quelle behauptete, dass...
Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß

Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß

Breite Mehrheit für SPD-Vorstoß Zum heute durch den Landtag beschlossenen 568-Mio-Investitionspaket für die Thüringer Kommunen erklärt SPD-Fraktionschef Matthias Hey: „Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer kommunalen Investitionsoffensive 2024 heute eine...
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung

SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Ergebnis der Verhandlung Zur heutigen Einigung mit der CDU sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey: „Thüringen befindet sich seit der Wahl des Ministerpräsidenten Kemmerich in einer Regierungskrise. Dieser Zustand muss...