Zum Ausscheiden der Landtagsabgeordneten Marion Rosin aus der SPD-Fraktion nimmt Matthias Hey als Fraktionsvorsitzender wie folgt Stellung:

„Die Medienberichte des gestrigen Tages, wonach unsere Abgeordnete Marion Rosin beabsichtigt, in die Landtagsfraktion der CDU zu wechseln, bestätigten sich nach einem Telefonat mit ihr am späten Abend. Zusätzlich per Telefax hatte Marion Rosin ihren Austritt aus der Fraktion und der SPD ohne Angabe von Gründen mitgeteilt. Als Beweggrund ihres angestrebten Wechsels zur Opposition führte sie aber in unserem Telefonat die Bildungspolitik der Koalition an. Zumindest irritierend erscheint uns deshalb auch ihr Wunsch, in die CDU-Fraktion aufgenommen zu werden, da sie die CDU-Bildungspolitik in den letzten Jahren immer wieder, zum Teil scharf, kritisierte. Ich bedauere, dass Marion Rosin weder mit den Abgeordneten der Fraktion noch mit mir Kontakt gesucht und im Vorfeld des gestrigen Abends über diesen Entschluss gesprochen hat. Insoweit ist die Vorgehensweise bei ihrer Entscheidung enttäuschend.

Gemeinsam mit Marion Rosin hat meine Fraktion insbesondere bei den Themen Inklusion oder Lehrerverbeamtung wichtige Akzente in der Bildungspolitik setzen können. Es ist deshalb bedauerlich und sachlich nicht nachvollziehbar, dass Marion Rosin nun freiwillig auf den Anspruch verzichtet, weiter Bildungspolitik in der Koalition zu gestalten. Wir werden gemeinsam in meiner Fraktion in den kommenden Tagen über die personellen Änderungen im Zuständigkeitsbereich der Bildungspolitik beraten und über die Neubesetzung der Sprecherfunktion informieren.“

Elisabeth Kaiser
Pressesprecherin