Angesichts des angekündigten Insolvenzantrages von Solarworld stellt die energiepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Eleonore Mühlbauer klar: „Die Solarwirtschaft ist auch weiterhin eine Zukunftsbranche für Thüringen.“
Das signalisiert auch das Klimagesetz der Thüringer Landesregierung. „Damit haben wir ein deutliches Zeichen gesetzt“, sagt Eleonore Mühlbauer. „Bis 2050 wollen wir hundert Prozent des elektrischen Stroms im Freistaat aus erneuerbaren Energien gewinnen. Das gelingt nur, wenn wir die Solarbranche weiter stärken. Dazu wollen wir auch die Wertschöpfung in der Produktion vor Ort fördern.“
Dazu appelliert Mühlbauer an die Bundesregierung und die EU-Kommission, sich stärker gegen Billigkonkurrenz aus Asien vorzugehen und die Binnenmärkte schützen. Insbesondere die chinesische Regierung verstoße mit ihren massiven staatlichen Subventionen gegen international gültige Regeln der Welthandelsorganisation (WTO). „Faire Wettbewerbsbedingungen nicht nur innerhalb der Europäischen Union, sondern weltweit sollten dafür die Regel sein“, so Mühlbauer.
Vorerst gilt es zu klären, wie es mit Solarworld und den rund 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weitergeht. Derzeit prüfe die Konzernmutter von Solarworld, ob ein Insolvenzantrag auch für die Produktionsstätte in Arnstadt gestellt werden müsse. „Da das Werk am Erfurter Kreuz eine eigene Gesellschaft ist, sollten wir erst einmal abwarten, ob es auch hier zur Zahlungsunfähigkeit kommt“, so Mühlbauer.
Dazu ist die SPD-Abgeordnete bereits mit dem Thüringer Wirtschaftsministerium und der IG Metall im Gespräch, um nachhaltige Lösungen für die Beschäftigten in Arnstadt zu finden, falls auch Arnstadt betroffen sein sollte.
Stefanie Gerressen
Stellvertretende Pressesprecherin
