Angesichts der aktuellen Zahl pflegebedürftiger Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, fordert Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, erneut eine umfassende Reform der Pflegeversicherung:
„Wer Jahrzehnte gearbeitet hat, darf im Alter nicht auf Sozialhilfe angewiesen sein, nur weil er pflegebedürftig wird. Die gestiegenen Zahlen sprechen eine klare Sprache: Wir brauchen dringend eine Reform der Pflegeversicherung. Pflege darf nicht arm machen.“
Hintergrund: Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist in Thüringen erneut gestiegen. 11.800 Pflegebedürftige erhielten 2024 staatliche Unterstützung – das sind 7,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Besonders alarmierend: 88 Prozent der Betroffenen leben in Pflegeheimen, wo die Kosten besonders hoch sind.
Pflegekosten explodieren – Rente reicht oft nicht aus
Nach Auswertungen des Ersatzkassenverbandes mussten Pflegebedürftige in Thüringen im Juli 2024 im ersten Heimjahr durchschnittlich 2.649 Euro pro Monat selbst beisteuern. Inzwischen ist dieser Betrag auf fast 3.000 Euro gestiegen – ein Anstieg um rund 13 Prozent innerhalb eines Jahres. Die gesetzliche Pflegeversicherung übernimmt nur einen Teil der Heimkosten. Der Rest muss privat gezahlt werden. Doch viele Rentnerinnen und Rentner in Thüringen erhalten im Schnitt nur 1.491 Euro monatlich – selbst nach 45 Beitragsjahren.
Dr. Urban warnt: „Was wir derzeit erleben, ist eine schleichende Altersarmut. Immer mehr ältere Menschen landen in der Sozialhilfe, weil Pflege unbezahlbar wird. Das ist sozialpolitisch inakzeptabel und untergräbt das Vertrauen in unsere Solidarsysteme.“
Zudem unterstützt Urban einen Vorstoß der Thüringer Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD). Diese hatte in der Vergangenheit gefordert, dass Pflegebedürftige künftig nur noch einen konstanten Eigenanteil zahlen, während darüber hinaus gehende Kosten von der Pflegekasse übernommen würden.
„Wir brauchen eine solidarische Finanzierung, die den Eigenanteil wirksam begrenzt und die Menschen vor drohender Armut schützt, sollten sie Pflege in Anspruch nehmen müssen. Wenn wir dies jetzt nicht schleunigst angehen, riskieren wir soziales Desaster“, so Dr. Cornelia Urban.
