Zur heutigen Meldung des MDR Thüringen zur Fortentwicklung der Fremdenverkehrsabgabe zur Tourismusabgabe erklärt Eleonore Mühlbauer: „Durch die Tourismusabgabe werden nicht die Gäste finanziell belastet. Vielmehr erhalten die Gemeinden in Thüringen die Möglichkeit, von allen Gewerbetreibenden einen minimalen Beitrag zu erheben. Dieser Beitrag kommt der Erhaltung und der Verbesserung ihrer touristischen Angebote zugute. Dadurch werden auch finanziell schwache Kommunen in die Lage versetzt, notwendige Investitionen in den Tourismus zu tätigen und Fördermittel kofinanzieren zu können. Davon wird allen voran das Hotel- und Gaststättengewerbe profitieren“, so die Abgeordnete.
„Die Bundesländer Baden-Württemberg, Sachsen, Brandenburg und Schleswig-Holstein haben bereits gute Erfahrungen mit der Tourismusabgabe gemacht, die von der touristischen Fachwelt befürwortet wird. So betrachtet der Deutsche Tourismusverband, in dem auch die Thüringer Tourismus GmbH Mitglied ist, den Tourismusbeitrag als ein verlässliches und faires Finanzierungsinstrument, das Kommunen handlungsfähig macht.“ Mühlbauer verweist zudem auf die schriftliche Anhörung zu einem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes. Darin hatte unter anderem die renommierte Tourismusberatung ‚dwif consulting GmbH‘ die Einführung der Tourismusabgabe empfohlen.
Mühlbauer betont außerdem, dass die Erhebung der Tourismusabgabe im alleinigen Ermessen der Gemeinde liegt. „Die Kommunen sollen selbst über die Erhebung entscheiden. Dadurch schaffen wir zusätzliche Flexibilität für die touristisch geprägten Kommunen im Freistaat, um ihre oft einzigartigen touristischen Angebote zu erhalten und besser zu vermarkten.“
Elisabeth Kaiser
Pressesprecherin
