Zur Unterstützung der Thüringer Wirtschaft und Energieunternehmen bei der Transformation schlägt die SPD-Fraktion vor, das Grundkapital der Thüringer Aufbaubank um insgesamt 50 Millionen Euro anzuheben. Dadurch könnte die Bank ein vervielfachtes an Kreditvolumen für zielgerichtete Investitionen beispielsweise in CO2-neutrale Energiequellen, Produktionsprozesse und Effizienzsteigerungen bereitstellen.
Die finanzpolitische Sprecherin, Janine Merz, erklärt: „Um mit den sprunghaft veränderten Rahmenbedingungen bei der Transformation Schritt halten zu können, müssen wir verstärkt alternative Finanzierungswege in den Blick nehmen. Die Eigenkapitalstärkung unserer landeseigenen Aufbaubank ist dabei ein erster sinnvoller Schritt. Sie verbessert die Bonität der Bank und schafft die entsprechenden Spielräume für zusätzliche Unterstützung bei Nachhaltigkeitsinvestitionen. Das ist entscheidend für die Zukunftssicherung des Wirtschaftsstandorts Thüringen und den Ausbau regenerativer Energien sowie der notwendigen Infrastruktur.“
Ein entsprechender Gesetzesvorschlag der SPD-Landtagsfraktion soll noch in dieser Woche mit Vertretern der Thüringer Aufbaubank, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Finanzministerin Heike Taubert diskutiert werden.
Bereits im April hat der Thüringer Landtag mit einem Antrag von Rot-Rot-Grün die Eigenkapitalaufstockung als Zielsetzung beschlossen. Es ist daher aus Sicht von Janine Merz nur folgerichtig, dass jetzt auch schrittweise Farbe bekannt wird. „Die Erleichterung der Finanzierung von transformativen Investitionen ist keine Aufgabe von einem oder zwei Haushaltsjahren. Wir brauchen eine mittelfristige Unterstützung für Unternehmen, damit wir diese Zukunftsaufgabe stemmen können. Daher haben wir uns entschieden, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag mit den Koalitionspartnern zu diskutieren“, so Merz abschließend.
