SPD-Gesundheitspolitikerin kritisiert das Nein zum Krankenhaustransparenzgesetz
Vergangene Woche hat der Bundesrat das Krankenhaustransparenzgesetz mit knapper Mehrheit abgelehnt – auch mit den Stimmen Thüringens. SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch ist irritiert:
„Unser gemeinsames Ziel ist eine gute und auskömmliche Finanzierung der Thüringer Krankenhauslandschaft. Genau das hätte das neue Gesetz ermöglicht. Es sah neben Liquiditätshilfen in Höhe von 6 Mrd. Euro, auch einen schon lange geforderten höheren Landesbasisfallwert sowie außerdem die Zusage für einen Transformationsfonds und damit dringend benötigte finanzielle Mittel des Bundes vor. Diese Erleichterungen und Gelder werden uns nun vorerst schmerzlich fehlen. Das Nein im Bundesrat war aus meiner Sicht definitiv keine gute Entscheidung für Thüringen.“
Das Krankenhaustransparenzgesetz bereitet die angestrebte Krankenhausreform vor. Klisch erklärt:
„Die Informationen welche Leistungen wo und in welcher Qualität angeboten werden, erleichtern es nicht nur den Patientinnen und Patienten, die für sie optimale Versorgung zu finden. Sie sind auch die Voraussetzung dafür, dass wir uns endlich mehr in Richtung Patientenwohl und weg von reinem Profitdenken in den Krankenhäusern bewegen könnten.“
