Thüringer SPD-Landtagsfraktion lädt zur Sprecher:innenkonferenz
Auf Einladung der Thüringer Landtagsfraktion kamen heute die sozialdemokratischen Sprecher:innen für Petitionen zu einer Videoschalte zusammen. Während der regulären Sitzungen diskutierten sie über Transparenz, Barrierefreiheit und Öffentlichkeit im Petitionswesen. Zudem tauschten sie sich über länderspezifische Besonderheiten aus.
Die Sprecherin für Petitionen der Thüringer SPD-Fraktion, Dr. Cornelia Klisch, dankte den Teilnehmer:innen für das produktive Treffen:
„Petitionen sind ein wichtiges Angebot an die Bürger:innen, mit dem sie ihren besonderen Anliegen Gehör verschaffen können. Oft geben Petitionen die ersten Hinweise auf nötigen Reformbedarf und unterstützen damit die politische Arbeit in den Parlamenten. Umso wichtiger ist es, uns länderübergreifend regelmäßig zum Petitionswesen auf allen Ebenen zu verständigen. Dadurch können wir es gemeinsam für alle Bürger:innen weiter verbessern. Die Reform des Petitionswesens ist auf einem guten Weg.“
Erst kürzlich haben die Regierungsfraktionen das Petitionsgesetz reformiert. Mittlerweile können Petitionen sowohl digital als auch analog gezeichnet werden, letzteres auch anonym. Gleichzeitig ermöglicht eine moderierte Diskussionsplattform von Anfang an eine sachliche Verständigung zum jeweiligen Anliegen. Auch für Thüringen hat Klisch einige Anregungen mitgenommen:
„In allen Ländern haben sich zwei generelle Probleme herausgestellt: Erstens fehlt es an einer verbindlichen Rückmeldung über das End-Ergebnis, wenn Petitionen an andere Bundesländer oder den Bund selbst abgegeben werden. Und zweitens mangelt es leider noch an einer öffentlichen Wahrnehmung, was der Petitionsausschuss für die Bürgerinnen und Bürger Alles leisten kann.“
Daher wollen wir zusammen mit unseren Koalitionspartnern sprechen, wie die Arbeit des Petitionsausschusses bereits im Bildungsplan mit aufgenommen werden kann.
„Das Recht, Petitionen zu verfassen, hat jede und jeder. Aber um dieses Recht wahrnehmen zu können, muss man informiert sein. Deswegen sollten wir bereits in der Schule damit anfangen“, so Klisch weiter.
