Die gemeinsame Tagung von Kinderschutzbund, Landeszentrale für politische Bildung und der Fachhochschule Erfurt zu den Auswirkungen von Kinderarmut ist für die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann Anlass, mehr Anstrengung für die Bekämpfung von Kinderarmut zu fordern: „Wir dürfen auf keiner politischen Ebene nachlassen, wenn es um bessere Lebensbedingungen für Kinder und Jugendliche geht. Das ist eine gemeinsame Aufgabe für Bund, Land und Kommunen“, betont die Jugendpolitikerin. Dabei gehe es um die Gewährleistung von umfassenderer gesellschaftlicher Teilhabe und um die Verbesserung der materiellen Bedingungen.

Thüringen leistet dabei bereits einen wesentlichen Beitrag zur Armutsprävention. „Wir haben in Thüringen beispielsweise mit den Armutspräventionsstrategien, die in dieser Legislaturperiode erstmalig durch den europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert wurden, auf kommunaler Ebene die richtigen Weichen gestellt“, erklärt Lehmann. Sie erwartet dadurch konkrete Maßnahmen und Angebote insbesondere zur besseren gesellschaftlichen Teilhabe für arme Kinder und Jugendliche. Außerdem unterstützt Rot-Rot-Grün die Kommunen durch die Erhöhung und die gesetzliche Festschreibung der Landesmittel für die örtliche Jugendförderung und die Schulsozialarbeit.

Entscheidend sei aber, dass sich der Bund verstärkt mit dem Problem auseinandersetzt und Lösungsvorschläge entwickelt. „Wenn wir den Kampf gegen Kinderarmut ernst meinen, brauchen wir vor allem eine finanzielle Absicherung. Deshalb setze ich mich für die Einführung einer eigenständigen Kindergrundsicherung ein“, so die Abgeordnete Diana Lehmann. Das bundesweite Bündnis für eine Kindergrundsicherung hat dazu längst Vorschläge vorgelegt, die die Bundesregierung umsetzen könnte.

Hintergrund:
In der aktuellen ESF-Förderperiode erhalten erstmalig Landkreise und kreisfreie Städte Fördermittel für die Erarbeitung kommunaler Armutspräventionsstrategien, bei denen die Kinder-und Familienarmut ebenso wie das Ausmaß von Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit Bestandteil sein werden. Von 23 Landkreisen und kreisfreien Städten nehmen 15 Kommunen dieses Angebot wahr. Die ersten Strategien liegen vor.

Mit der Novellierung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes werden erstmalig Fördermittel für die örtliche Jugendförderung und die Schulsozialarbeit gesetzlich festgeschrieben. Sie wurden zudem in dieser Legislaturperiode beträchtlich erhöht. Ein weiteres Förderinstrument zum Ausbau der örtlichen sozialen Infrastruktur wird das ab 2019 beabsichtigte Landesprogramm „Familie/Solidarität der Generationen“ sein. Auch dort wird die Landesförderung für die Kommunen mehr als verdoppelt. Auf Bundesebene gibt es seit geraumer Zeit eine fachliche Auseinandersetzung um die Kindergrundsicherung.

Der Handlungsbedarf wird durch diverse Studien unter anderem auch der Bertelsmann-Stiftung bestätigt. Dem Bündnis für Kindergrundsicherung gehören die Naturfreunde an, in dessen Thüringer Landesvorstand Diana Lehmann stellvertretende Landesvorsitzende ist.

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin