Denny Möller: „Gegen die Normalisierung rechtsmotivierter Angriffe“

Die Opferberatungsstelle ezra hat heute die Jahresstatistik des unabhängigen Monitorings zu rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen veröffentlicht und erneut überdurchschnittlich hohe Zahlen von rechten, rassistischen, antisemitischen Straftaten vermeldet. 2023 wurden 147 Fälle durch ezra registriert, bei denen in 85 Fällen und somit in den meisten Fällen ein rassistisches Tatmotiv zugrunde lag.

Dazu Denny Möller, Sprecher für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion: „Wir dürfen die erneut hohen Zahlen rechter, rassistischer und antisemitischer Vorfälle in Thüringen nicht einfach hinnehmen, sondern müssen uns einer weiteren Normalisierung entgegenstemmen. Eine Zunahme der Angriffe auf Geflüchtetenheime, wie 2023 zu verzeichnen, sind Folge einer durch extrem rechter Akteur:innen vorangetriebenen Stimmung gegen Minderheiten, die leider auch in breiteren Gesellschaftsschichten verfängt. Beachtlich ist in diesem Kontext auch die Zunahme an rechtsmotivierten Taten im Landkreis Sonneberg, in dem im Juni erstmal ein AfD-Landrat gewählt wurde. Vertreter:innen der Zivilgesellschaft berichten seit der Wahl vom Sinken der Hemmschwelle beim Zeigen rechter Symboliken und bei rassistischen Äußerungen in der Öffentlichkeit. Egal ob in Sonneberg oder anderswo, wir brauchen ein breites Bündnis demokratischer Akteur:innen, die sich dieser Stimmung entgegenstellen. Kein:e Betroffene:r und Engagierte:r soll sich allein gelassen fühlen!

Denny Möller weiter:

„In Zeiten rechter Mobilisierung ist es die Stärkung von Beratungsprojekten wie ezra notwendiger denn je, da sie enorm wichtige Arbeit in der Unterstützung von Betroffenen leisten. Wir setzen uns weiterhin aktiv – trotz der Widerstände aus anderen politischen Lagern – gemeinsam mit unseren Thüringer Bundestagsmitgliedern für ein Demokratiefördergesetz auf Bundesebene ein, das eine langfristige Finanzierung der Projekte ermöglicht.“

Wahlkreis Erfurt III

Sprecher für Soziales, Kinder, Jugend, Klima, Umwelt, Naturschutz und Energie