Pressemitteilung

»

6. März 2026

Urban: Pflegekräfte müssen endlich das tun können, wofür sie ausgebildet sind

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Thüringer Bundesratsinitiative zur sachgerechten Nutzung des Pflegebudgets. Hintergrund ist ein strukturelles Problem in vielen Kliniken: Pflegeunterstützendes Personal wird aus Kostengründen abgebaut oder verlagert, während Pflegefachkräfte zunehmend fachfremde Aufgaben übernehmen. Genau diese Fehlanreize soll die Initiative beseitigen. 

Dazu erklärt Dr. Cornelia Urban, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Pflegekräfte werden dringend am Bett und bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten gebraucht und nicht beim Essenverteilen, Transportieren oder Bettenherrichten. Wenn hochqualifiziertes Personal für pflegefremde Tätigkeiten eingesetzt wird, ist das ein klarer Missstand.“ 

Urban betont, dass die Probleme seit Längerem auch aus der Praxis benannt werden. „Wir wissen aus Gesprächen mit Beschäftigten und Interessenvertretungen, wie groß der Druck in den Kliniken ist. Deshalb ist es richtig, dass das Thüringer Gesundheitsministerium diese Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht hat“, erklärt Urban. „Damit wird ein Problem aufgegriffen, das viele Beschäftigte in den Kliniken seit Langem benennen.“ 

Die Bundesratsinitiative zielt darauf, gesetzlich klarzustellen, dass über das Pflegebudget finanzierte Pflegekräfte qualifikationsgerecht eingesetzt werden müssen. Thüringen fordert dafür einen entsprechenden gesetzlichen Vorschlag des Bundes. Als ein möglicher Weg werden verbindliche Tätigkeitsprofile für die Pflege genannt. 

„Gute Pflege braucht gute Arbeitsbedingungen und einen sinnvollen Personaleinsatz. Fehlsteuerungen auf dem Rücken der Beschäftigten dürfen wir nicht länger hinnehmen“, so Urban.

Vizepräsidentin des Thüringer Landtags

Sprecherin für Soziales, Gesundheit, Familie und Sport