Pressemitteilung

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15. Mai 2025

Thüringen-Monitor: „Wer die Gesellschaft stabilisieren will, muss sie sozialer machen“

Liebscher: Thüringen-Monitor ist Mahnung und Handlungsauftrag zugleich

Die Ergebnisse des aktuellen Thüringen-Monitors sprechen eine klare Sprache: 88 Prozent der Menschen in Thüringen bekennen sich zur Demokratie – gleichzeitig ist der Anteil rechtsextremer, ethnozentrischer und antisemitischer Einstellungen besorgniserregend hoch. Für Lutz Liebscher, Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist klar: „Wer das ernst nimmt, muss handeln. Wer die Gesellschaft stabilisieren will, muss sie sozialer machen.“ 

Demokratie ernst nehmen heißt: konkret handeln. Der Thüringen-Monitor sei ein unverzichtbares Instrument, um politische Stimmungen zu erkennen und frühzeitig auf gefährliche Entwicklungen zu reagieren. Die SPD-Fraktion begrüßt seine Fortführung ausdrücklich. Für Liebscher ist die Konsequenz aus den Befunden eindeutig: „Vertrauen entsteht nicht durch Debatten – sondern durch konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“ 

Sozialdemokratische Politik, die wirkt

Mit dem Haushalt 2025 hat die SPD-Fraktion zentrale Maßnahmen durchgesetzt, die auf mehr soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zielen: 

  • Beitragsfreie Kita und Hortplätze sowie ein kostenfreies, gesundes Mittagessen für alle Kinder

  • 32 Millionen Euro für Krankenhäuser – verbunden mit dem Ziel eines flächendeckenden „20-Minuten-Landes“

  • Mehr Sicherheit durch zusätzliches Personal bei Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz

  • Demokratiebildung, Sprachförderung und faire Bildungschancen durch das Startchancen-Programm

  • Stärkere Tarifbindung als Grundlage für gute Löhne und sichere Arbeitsbedingungen

  • Wirtschaftsförderung und Bürokratieabbau, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen 

Haltung zeigen – Demokratie verteidigen

„Wir überlassen die Deutungshoheit über ‚Volkes Stimme‘ nicht denen, die unsere Demokratie verachten“, so Liebscher. „Wir hören hin, was Menschen bewegt – und wir liefern. So schützen wir die Demokratie am wirksamsten: mit Haltung und mit konkreter Politik.“

Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Wissenschaft, Infrastruktur, Wohnen und Digitales