SPD zum Thüringen-Plan: Soziale Gerechtigkeit muss Kern der Regierungsarbeit bleiben

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat den heute vorgestellten Thüringen-Plan der Brombeerkoalition grundsätzlich begrüßt und zugleich eigene Schwerpunkte für die weitere Regierungsarbeit benannt. 

„Wir haben drei Haushalte verabschiedet, ein Investitionspaket für Schulen und Straßen auf den Weg gebracht und gestern einen Gesetzentwurf eingebracht, der dem drohenden Kindergartensterben entgegenwirkt. Unser Motto lautet: Machen statt Meckern", sagte Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher. 

Die SPD-Fraktion sieht sich dabei als soziales Gewissen in der Koalition. In Zeiten wirtschaftlicher Transformation und demografischen Wandels dürften Pflegekräfte, Alleinerziehende und Arbeitnehmer im Strukturwandel nicht aus dem Blick geraten. Tarifbindung, Bildungsgerechtigkeit und eine flächendeckende Gesundheits- und Pflegeversorgung blieben für die Sozialdemokraten nicht verhandelbar. 

„Ein Staat zeigt seine Stärke nicht daran, wie er mit den Starken umgeht – sondern daran, wie er diejenigen unterstützt, die auf ihn angewiesen sind", so der SPD-Fraktionsvorsitzende. 

Für die kommenden Monate kündigte Liebscher besonderes Engagement in den Bereichen frühkindliche Bildung, Pflege und Gesundheitsversorgung an. Dabei gehe es nicht um Ankündigungen, sondern um spürbare Verbesserungen im Alltag der Menschen in Thüringen. 

„Nur wo Sicherheit und Gerechtigkeit zusammenkommen, entsteht Vertrauen. Dafür arbeiten wir als SPD“, schließt Liebscher.