SPD sichert Hochschulen Planungssicherheit über 2026 hinaus zu

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Verlängerung der Hochschul-Rahmenvereinbarung V bis Ende 2026 zugestimmt und sorgt damit für zusätzliche Planungssicherheit an den Thüringer Hochschulen. „Thüringen braucht starke, verlässliche Hochschulen in allen Regionen – dafür schaffen wir mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung Stabilität in unruhigen Zeiten“, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Lutz Liebscher.

Zugleich zieht die SPD eine klare rote Linie gegen Kürzungsszenarien. „Mit uns wird es keinen Abbau etablierter Hochschulstrukturen geben“, stellt Liebscher klar. „Wer leistungsfähige Forschung, gute Lehre und attraktive Studienbedingungen will, darf nicht an der Finanzierung sägen.“

Die zusätzliche Zeit müsse nun genutzt werden, um eine dauerhaft tragfähige Anschlussvereinbarung vorzubereiten und zwar in einem strukturierten Dialog mit den Hochschulen, aber auch mit dem Landtag. Dazu Liebscher: „Ziel muss eine Finanzierung sein, die Verlässlichkeit schafft und Profilbildung ermöglicht – statt jährlich neue Unsicherheit zu erzeugen.“

Für die SPD ist Hochschulpolitik zugleich Zukunftspolitik. „Hochschulen sind Motoren für Innovation, Fachkräftesicherung und demokratische Bildung“, betont Liebscher. „Wer hier spart, spart an der Zukunft Thüringens. Wir stehen für verlässliche Rahmenbedingungen für Studierende, Beschäftigte und Standorte.“