SPD-Fraktion zur GKV-Finanzreform: Versicherte geschützt, Versorgung in Thüringen fest im Blick

Kalthoff: „Beitragssatzstabilität ist kein Selbstzweck"

Die Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung war notwendig. Jetzt muss sie sich in der Versorgung vor Ort bewähren. Das hat der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Moritz Kalthoff, heute in der Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag deutlich gemacht. 

Die Ausgaben der Krankenkassen sind im ersten Halbjahr 2026 um 7,1 Prozent gestiegen, die Beitragseinnahmen nur um 4,1 Prozent. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag hat sich seit 2022 auf 2,9 Prozent mehr als verdoppelt. Die SPD hat im Bund durchgesetzt, dass die Reform nicht bei den Versicherten abgeladen wird. Kürzungen beim Krankengeld sind verhindert, die automatische Erhöhung der Zuzahlungen ist gestrichen. 

„Eine Krankenversicherung ist nicht dann erfolgreich, wenn ihre Bilanz stimmt, sondern wenn die Menschen Versorgung bekommen, wenn sie sie brauchen. Bezahlbare Beiträge und gute Medizin dürfen wir nicht gegeneinander ausspielen", sagt Moritz Kalthoff. 

Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen warnt, dass bis zu 370.000 dringliche Behandlungstermine künftig nicht mehr zusätzlich finanziert werden. Die SPD-Fraktion nimmt das ernst. In diesem Plenum bringt die Koalition zwei Gesetzesinitiativen zur besseren Patientensteuerung auf den Weg. Außerdem bereitet sie mit dem Sozialministerium eine Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vor. 

„Unser Ziel bleibt eine Bürgerversicherung. Am Ende zählt, ob die Patientin in Suhl, der Rentner im Eichsfeld oder die Familie im Thüringer Wald auch morgen noch gut versorgt wird", so Kalthoff.