SPD-Arbeitsmarktpolitiker Kalthoff: »Tarifbindung ist keine Ideologie – sie ist eine Frage des Respekts.«

Der Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Moritz Kalthoff, zu den jüngsten Äußerungen von Wirtschaftsministerin Colette Boos-John:

„Wenn Wirtschaftsministerin Colette Boos-John die Tarifbindung als ideologisch geprägte Forderung bezeichnet, muss sie sich eine einfache Frage gefallen lassen: Kennt sie den Koalitionsvertrag dieser Landesregierung nicht? CDU, SPD und Thüringen.Gerecht haben sich darin ausdrücklich auf eine Stärkung der Tarifbindung verständigt.

Auf Seite 37 des Regierungsvertrags steht unmissverständlich: „Wirtschaftliche Dynamik und gute Arbeit sind kein Widerspruch, sondern bedingen sich.“ Wer also Tariftreue im Regierungsvertrag festschreibt, kann sie nicht bei nächster Gelegenheit als ideologisch motivierte Forderung abtun.“

Gute Rahmenbedingungen und Tariftreue schließen sich nicht aus. 

Kalthoff weiter: „Natürlich brauchen Unternehmen gute Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und schnellere Verfahren. Aber daraus einen Gegensatz zu Tarifbindung und fairen Arbeitsbedingungen zu konstruieren, ist der falsche Weg. Gute Löhne und verlässliche Arbeitsbedingungen sind kein Hemmnis für wirtschaftlichen Erfolg. Im Gegenteil: Sie stärken Kaufkraft, Fachkräftebindung und die Attraktivität Thüringens als Wirtschaftsstandort.

In diesem Sinne erwarte ich von einer Wirtschaftsministerin, dass sie sich für beide Seiten einsetzt: Einen starken Wirtschaftsstandort und gute Arbeit in Thüringen. Der Koalitionsvertrag ist dafür die gemeinsame Grundlage. Es wäre gut, wenn sich auch die Ministerin daran orientiert und nicht den Eindruck erweckt, als Lobbyvertreterin einer Seite zu fungieren.“

Kalthoff abschließend: „Für uns als SPD ist klar: Wir stehen an der Seite der Beschäftigten und der Unternehmen, die Verantwortung übernehmen und faire Standards einhalten. Wir wollen einen Wettbewerb um die besten Ideen, die besten Produkte und die beste Qualität – nicht um die niedrigsten Löhne.“