Kalthoff: Schutz kritischer Infrastruktur ist Aufgabe des Staates, nicht des Zufalls

Aktuelle Stunde zu Russlands hybriden Angriffen in den Landtag 

Der Thüringer Landtag debattiert heute über die Konsequenzen aus den hybriden Angriffen Russlands gegen Deutschland. Die Aktuelle Stunde geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurück. Für den SPD-Abgeordneten Moritz Kalthoff ist die entscheidende Frage, wie gut Thüringen im Krisenfall aufgestellt ist. 

Der versuchte Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle ereignete sich nur wenige Kilometer von der thüringischen Landesgrenze entfernt. Auch der Freistaat verfügt über Infrastruktur von besonderer Bedeutung: den Flughafen Erfurt-Weimar, zentrale Verkehrswege, die Wasser- und Energieversorgung sowie das Logistikkommando der Bundeswehr. 

„Cyberangriffe, Sabotage und Desinformation sind keine Bedrohung von morgen, sondern Realität. Wer Wasserwerke, Netze und Verkehrswege am Laufen hält, darf damit nicht allein gelassen werden. Diese Beschäftigten brauchen klare Zuständigkeiten, verlässliche Mittel und den Rückhalt des Landes. Genau darüber muss der Landtag heute reden“, sagt Moritz Kalthoff. 

Im Fokus stehen für die SPD-Fraktion auch die Kommunen. Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutzeinheiten müssen im Krisenfall handlungsfähig bleiben. Dazu gehören belastbare Notfallstrukturen, die auch dann funktionieren, wenn Strom, Netz oder Kommunikation ausfallen. 

Kalthoff wendet sich zugleich gegen jede Verharmlosung: Wer die Angriffe der Russischen Föderation relativiert oder Desinformationskampagnen weiterträgt, arbeitet gegen die Sicherheit der Menschen in Thüringen.