Hohe Spritpreise wirksam senken und Verbraucher gezielt entlasten

Die hohen Kraftstoffpreise belasten viele Menschen in Thüringen, besonders im ländlichen Raum. Pendlerinnen und Pendler, Familien und Unternehmen spüren die steigenden Kosten unmittelbar. Für die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ist deshalb klar: Die Menschen brauchen spürbare Entlastung, wirksamen Schutz vor ungerechtfertigten Preissteigerungen und eine Strategie, die Thüringen unabhängiger von fossilen Preisschocks macht. 

Zum von der AfD beantragten Sonderplenum erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Moritz Kalthoff: „Hohe Spritpreise sind für viele Menschen in Thüringen ein echtes Problem. Deshalb brauchen wir Maßnahmen, die schnell wirken und die Belastung tatsächlich senken.“ 

Aus Sicht der SPD-Fraktion reicht es nicht, allein auf pauschale Forderungen nach Steuersenkungen zu setzen. Entscheidend ist, dass Entlastungen auch wirklich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommen. Die Erfahrungen mit dem Tankrabatt haben gezeigt, dass staatliche Maßnahmen ohne wirksame Kontrolle auch Mitnahmeeffekte bei Mineralölkonzernen erzeugen können. Die SPD-Fraktion setzt deshalb auf eine stärkere Kontrolle von Preisentwicklungen, eine schärfere Kartellaufsicht und die Abschöpfung ungerechtfertigter Übergewinne. 

Kalthoff weiter: „Wir müssen sicherstellen, dass Entlastung nicht in den Gewinnmargen großer Konzerne verschwindet. Die Menschen erwarten zu Recht, dass Politik wirksam handelt und nicht nur einfache Parolen produziert.“ 

Für die SPD-Fraktion gehört zur Antwort auf hohe Spritpreise aber mehr als die aktuelle Debatte an der Zapfsäule. Thüringen muss widerstandsfähiger gegen Energiekrisen werden. Dazu gehören der Ausbau erneuerbarer Energien, der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft und bessere Mobilitätsangebote, gerade im ländlichen Raum.

„Die Antwort auf hohe Spritpreise darf nicht an der Tankstelle enden. Wir brauchen kurzfristige Entlastung und zugleich eine langfristige Strategie für bezahlbare und verlässliche Mobilität“, so Kalthoff.

Hintergrund: Die SPD-Fraktion hatte bereits am 12. März das Thema Energiepreise als Aktuelle Stunde angemeldet, sie aber aufgrund der späteren Anmeldung eines Sonderplenums durch die AfD zurückgezogen.