Ein Jahr Brombeer-Koalition: Thüringen bleibt stabil – SPD sorgt für sozialen Kurs

Ein Jahr nach Start der Brombeer-Koalition zieht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag eine positive Zwischenbilanz. Trotz unterschiedlicher Profile der Partner sei es gelungen, Thüringen in herausfordernden Zeiten verlässlich zu regieren, Vertrauen zurückzugewinnen und konkrete Verbesserungen für die Menschen auf den Weg zu bringen.

„Diese Koalition ist unter besonderer Beobachtung gestartet – und sie funktioniert, weil wir respektvoll miteinander arbeiten und am Ende Lösungen liefern“, erklärt Lutz Liebscher, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Innerhalb eines Jahres haben wir zwei Haushalte auf den Weg gebracht. Entscheidend ist: Thüringen ist handlungs- und gestaltungsfähig, getragen von demokratischen Fraktionen. Das ist ein wichtiges Signal nach innen und außen.“

Liebscher betont die sozialdemokratische Handschrift der SPD in zentralen Politikfeldern: „Unser Kompass ist klar: Zusammenhalt statt Spaltung, soziale Gerechtigkeit statt Ungleichheit. Gerade in Gesundheit, Soziales und innerer Sicherheit zeigen die Ergebnisse, wofür die SPD in dieser Koalition steht.“

Konkrete Erfolge für die SPD-Fraktion in 1 Jahr Brombeere:

Gesundheit & Pflege: Kreditrahmen von 100 Mio. Euro für Thüringer Krankenhäuser, höhere Investitionspauschale (+10 Mio. auf 40 Mio. Euro) und 2,15 Mio. Euro für Niederlassungsförderung; Pflegeentwicklungsplan mit 78 Maßnahmen.
Familie & Arbeit: Start der Familien-App (über 20.000 Downloads) sowie Einsatz für weiterhin zwei freie Samstage im Handel.
Innere Sicherheit & Kommunen: Bündelung des Bevölkerungsschutzes, zusätzliche Ausstattung im Katastrophenschutz; Investitionskredite bis 2029 in Höhe von insgesamt 1 Mrd. Euro für Thüringer Kommunen; Reformschritte für ein modernes Polizeirecht.
Bildung: Thüringer Gemeinschaftsschule verteidigt (u. a. keine Versetzungsentscheidung ab Klasse 6, keine Kopfnoten) sowie ein Kindergartenrettungsplan als Grundlage für die eingesetzte Kommission.
Bezahlbares Leben & Perspektiven: Verlängerung der Mietpreisbremse, 15 Mio. Euro für Ehrenamtsförderung, Wachstumspaket (250 Mio. Euro) sowie kostenfreie Meisterausbildung ab 2026.

„Wir werden diesen Weg fortsetzen: pragmatisch, respektvoll und mit einem klaren Anspruch – Politik zu machen, die Probleme löst und den Alltag der Menschen spürbar besser macht“, so Liebscher.