Mit Blick auf die Ankündigung von massiven Stellenstreichungen durch den Siemens-Chef Joe Kaeser fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey ein klares Bekenntnis für den Erhalt der mitteldeutschen Standorte. „Siemens hat massive...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, zeigte sich zufrieden mit dem heute vorgestellten Zukunftsplan für Opel. „Es ist eine positive Botschaft, dass alle Werke erhalten bleiben sollen und es nicht zu betriebsbedingten...
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat sich auf zahlreiche Änderungsanträge mit Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Thüringer Kommunen verständigt. Ein Schwerpunkt dabei sind Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss zugunsten von Alleinerziehenden mit Kindern...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 4. November 2017 10:00 Uhr Matthias Hey ist bei der Mitgliederversammlung des Verbandes der Behinderten Gotha. Ort: Gotha,...
Anlässlich der gemeinsamen Aktuellen Stunde zum Siemens-Generatorenwerk Erfurt erklären Vertreter der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen Dieter Hausold (DIE LINKE), Matthias Hey (SPD) und Olaf Müller (Bündnis 90/DIE GRÜNEN): „Heute hat der Thüringer Landtag ein...
Im Nachgang der „Umschreibung“ eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes durch die Landtagsdirektorin, die im Frühjahr 2017 zu Verwerfungen zwischen Abgeordneten und der Landtagsverwaltung führte, hat der Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 28. Oktober 2017 11:00 Uhr Matthias Hey ist Gast beim 25-jährigen Jubiläum der Marinekameradschaft Gotha e.V.. Ort: Gotha, Am Seeberg...
Die Ergebnisse der aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung zur Kinder- und Jugendarmut sowie die am 26. Oktober im Sozialausschuss des Landtags stattfindende öffentliche Anhörung zum Antrag der Regierungsfraktionen „Armut bekämpfen - Armutsprävention stärken“, sind...
Bei der Beratung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 haben sich die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen auf einen Hauptschwerpunkt im Bildungsbereich geeinigt. Das heute von allen drei Koalitionsfraktionen abgestimmte Paket nimmt im vorliegenden...
Die Fraktionsvorsitzenden der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen kündigen im Hinblick auf die Haushaltsberatungen und die massiven Verzögerungen durch die CDU-Fraktion an, den geplanten Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 erst im Januar beschließen zu können....
Die Koalitionsfraktionen werden in der heutigen Sitzung des Landtags-Bildungsausschusses einen umfangreichen Änderungsantrag zur Novelle des Thüringer Kita-Gesetzes vorstellen. Er sieht insbesondere eine deutliche Verbesserung der Betreuungsqualität in den...
Zu den Behauptungen der CDU-Fraktion, die Räumung des Aktenlagers Immelborn sei rechtswidrig, äußert sich die Abgeordnete und Obfrau der SPD-Fraktion des Untersuchungsausschusses UA 6/2 Diana Lehmann: „Die CDU-Fraktion beruft sich in ihrer Aussage auf ein Gutachten...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 23. Oktober 2017 16:00 Uhr Matthias Hey ist bei der Gala anlässlich der Verleihung des Kinder- und Jugendpreises 2017 in...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sucht zum 01.12.2017 eine/n Pressereferent/in und stellvertretende/r Pressesprecher/in. Die Stelle ist zunächst für die Dauer der sechsten Wahlperiode des Thüringer Landtages befristet. Die Tätigkeit umfasst: Verfassen von...
Die medienpolitischen Sprecher der drei mitteldeutschen SPD-Landtagsfraktionen, Holger Hövelmann (Sachsen-Anhalt), Dirk Panter (Sachsen) und Dr. Werner Pidde (Thüringen) haben dem Vorstoß von Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) zur Abschaffung der ARD...
Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht gibt Anlass zur Sorge, sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: „Der Bericht bestätigt eine zunehmende Gewaltorientierung der rechtsextremen Szene in Thüringen. Außerdem entwickelt sich...
„Der aktuelle Bildungstrend des Instituts für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen, kurz IQB, zeichnet für Thüringen ein differenziertes Bild“, erklärt Birgit Pelke, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. „Es gibt Bereiche, in denen unsere...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 14. Oktober 2017 10:00 Uhr Dr. Werner Pidde nimmt an der Jubiläumsfeier „25+1“ des Vereins L'amite e.V. in Gotha teil. Ort: Gotha,...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 7. Oktober 2017 9:00 Uhr Dr. Werner Pidde hält ein Grußwort beim 58. Altersturnertreffen des Thüringer Turnverbandes in Waltershausen....
Die Sprecherin für Naturschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dagmar Becker, äußert sich anlässlich der Einbringung des Thüringer Gesetzes über das Nationale Naturmonument „Grünes Band Thüringen“ in der heutigen Plenar-Debatte: „Mit der Ausweisung des Grünen...
Nachdem Uwe Höhn von der Fraktion ins Innenministerium gewechselt ist, um sich dort als Staatssekretär federführend um die Gebietsreform zu kümmern, muss nicht nur ein Landtagsmandat der SPD, sondern auch der Posten des Vizepräsidenten neu besetzt werden. Die...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 23. September 2017 13:15 Uhr Dagmar Becker nimmt an der Mitgliederversammlung des Waldbesitzerverbandes Thüringen teil. Ort: Erfurt,...
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Eckwerte des von der Landesregierung beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes begrüßt. „Trotz deutlich steigender kommunaler Steuereinnahmen steigt die vom Land...
Nachdem bereits im August die frischBack GmbH Arnstadt Insolvenz beantragen musste, sind nach heutigen Medienberichten auch die Sternenbäck GmbH Erfurt und die elmi GmbH von einer Insolvenz betroffen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Koalitionsfraktionen...
Der Thüringer Ehrenamtsstiftung zufolge stehen viele Vereine im Freistaat Thüringen vor einem Generationenwechsel. Die Verjüngung sei aber auch problematisch: Nachwuchs insbesondere für Vorstandsarbeit zu gewinnen sei schwierig. Ein Grund sei die steigende...
„Mit einem umfangreichen Alternativantrag im Bereich Behindertenpolitik der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zum CDU-Antrag zur Novellierung des Landesbehindertengesetzes sollen zahlreiche Maßnahmen beschlossen werden, die die Situation der Menschen mit...
Finanzministerin Heike Taubert hat heute das Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung in den Thüringer Landtag eingebracht. Kurzfristige Einsparungen im Falle einer Verbeamtung von Mitarbeitern sollen dabei verbindlich...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 2. September 2017 10:00 Uhr Matthias Hey besucht das Fest der Lebenshilfe Gotha e.V.. Ort: Gotha, Regenbogenschule, Zach-Straße 18 –...
Zur Ernennung von Uwe Höhn als Staatssekretär für Inneres und Kommunales, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey: „Ich freue mich, dass mit Uwe Höhn ein echter Kommunalexperte mit der großen Aufgabe der Gebietsreform betraut wird. Uwe...