Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 23. September 2017 13:15 Uhr Dagmar Becker nimmt an der Mitgliederversammlung des Waldbesitzerverbandes Thüringen teil. Ort: Erfurt,...
Die Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die Eckwerte des von der Landesregierung beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes begrüßt. „Trotz deutlich steigender kommunaler Steuereinnahmen steigt die vom Land...
Nachdem bereits im August die frischBack GmbH Arnstadt Insolvenz beantragen musste, sind nach heutigen Medienberichten auch die Sternenbäck GmbH Erfurt und die elmi GmbH von einer Insolvenz betroffen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Koalitionsfraktionen...
Der Thüringer Ehrenamtsstiftung zufolge stehen viele Vereine im Freistaat Thüringen vor einem Generationenwechsel. Die Verjüngung sei aber auch problematisch: Nachwuchs insbesondere für Vorstandsarbeit zu gewinnen sei schwierig. Ein Grund sei die steigende...
„Mit einem umfangreichen Alternativantrag im Bereich Behindertenpolitik der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zum CDU-Antrag zur Novellierung des Landesbehindertengesetzes sollen zahlreiche Maßnahmen beschlossen werden, die die Situation der Menschen mit...
Finanzministerin Heike Taubert hat heute das Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung in den Thüringer Landtag eingebracht. Kurzfristige Einsparungen im Falle einer Verbeamtung von Mitarbeitern sollen dabei verbindlich...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 2. September 2017 10:00 Uhr Matthias Hey besucht das Fest der Lebenshilfe Gotha e.V.. Ort: Gotha, Regenbogenschule, Zach-Straße 18 –...
Zur Ernennung von Uwe Höhn als Staatssekretär für Inneres und Kommunales, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey: „Ich freue mich, dass mit Uwe Höhn ein echter Kommunalexperte mit der großen Aufgabe der Gebietsreform betraut wird. Uwe...
Mit der heutigen Einbringung des Doppelhaushaltes für die Jahre 2018/2019 und die Überweisung an den zuständigen Haushalts- und Finanzausschuss kann der Thüringer Landtag so früh und so umfänglich wie nie zuvor über die Haushaltsplanung für die kommenden Jahre...
Zum Wechsel an der Spitze des Innenministeriums, dankt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey dem scheidenden Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Holger Poppenhäger hat dieses Amt mit Würde ausgefüllt. Dafür schätzt ihn die Fraktion und...
Die Thüringer Landesregierung arbeitet an einer umfassenden Neufassung des Thüringer Wassergesetzes. Damit soll u. a. im ländlichen Raum das Solidarprinzip in der Abwasserentsorgung wieder eingeführt und die von der CDU 2009 geschaffene Regelung, Bürger zum Bau von...
Am heutigen Dienstag wurde die Landtagsvizepräsidentin Margit Jung in ihrem Wahlkreisbüro in Gera tätlich angegriffen. Ein Mann hat ihr mit einem Heft ins Gesicht geschlagen, sie und ihre Mitarbeiterin wurden außerdem von einem Angreifer mit einem Plakataufsteller...
Am heutigen Dienstag wird vor dem Landgericht Erfurt die Klage der Familie Kubasik gegen den Freistaat Thüringen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz verhandelt. Mehmet Kubasik, ermordeter Ehemann und Vater der klagenden Angehörigen, wurde am 4. April 2006 in...
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags hat sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Terminplan für die bevorstehenden Haushaltsberatungen befasst und die Anhörungs- und Verfahrensbeschlüsse konkretisiert. Für Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer...
Der von den Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachte Änderungsantrag zum Besoldungsgesetz für eine zeit- und wirkungsgleiche Übertragung der Ergebnisse des Tarifabschlusses für die Angestellten des Landes auf die Thüringer Beamten ist...
Auf Bundesebene bahnt sich mit der nun eingereichten 777 Millionen Euro-Klage der Betreibergesellschaft A 1 Mobil um das Entgelt für den im Rahmen eines ÖPP-Projektes realisierten Ausbaus und die anschließende Betreibung der Autobahn 1 zwischen Hamburg und Bremen ein...
Um Personal im Schulbereich langfristig zu sichern und die Attraktivität des Lehrerberufs zu erhöhen, haben die Koalitionsfraktionen heute ein Maßnahmenpaket in den Landtag eingebracht. In dem Antrag „Zukunft im Bildungsbereich gestalten – Nachwuchs für gute Schule...
Zur Neuregelung der Förderung strukturschwacher Gebiete erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Oskar Helmerich: „Wir stehen vor der Herausforderung, das durch den demografischen Wandel bedingte Auseinanderdriften der Lebensverhältnisse...
Mit der Vereidigung Helmut Holters zu Beginn des Sonderplenums am Donnerstag hat Thüringen nun einen neuen Bildungsminister. Dazu gratuliert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey: „Bildungspolitik ist eines der wichtigsten Bereiche im...
Nach einem langen Abend harter Verhandlungen hat sich die rot-rot-grüne Koalition im Koalitionsausschuss auf einen verbindlichen Fahrplan für die Kreis- und Gemeindegebietsreform geeinigt. Auch der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey war...
„Gehörlose Menschen haben in ihrem täglichen Leben einen erhöhten finanziellen Bedarf gegenüber hörenden Menschen. Zum Beispiel, durch die Notwendigkeit von Geräten mit Lichtsignalen im Haushalt – beispielsweise Rauch- und Feuermelder oder auch die Notwendigkeit,...
In der heutigen Berichterstattung wurden Abwerbeversuche bei einem Mitglied der SPD-Fraktion, dem Abgeordneten Oskar Helmerich, gemeldet. Dazu stellt der SPD-Abgeordnete Oskar Helmerich klar: „Ich bleibe Mitglied der SPD-Fraktion. Angebote anderer Fraktionen oder...
Mit einer öffentlichen Anhörung startet die Enquetekommission Rassismus am kommenden Dienstag in die inhaltliche Arbeit. Die durch die Landtagsfraktionen benannten sachverständigen Kommissionsmitglieder werden (ab 10.30 Uhr) aus wissenschaftlicher Sicht zu Ursachen,...
„Dass zum Schuljahresbeginn nur zwei neue Gemeinschaftsschulen an den Start gehen, wirft kein gutes Licht auf die bisherige Arbeit des Bildungsministeriums“, erklärt Christoph Matschie, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ich erwarte vom neuen...
„Die Bürgermedien in Thüringen brauchen langfristig eine stärkere finanzielle Unterstützung des Landes“, erklärt Dr. Werner Pidde, der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Anders werden die nicht-kommerziellen Sender trotz ihres großen Engagements...
„Der Kampf gegen den Unterrichtsausfall ist die zentrale bildungspolitische Herausforderung im kommenden Schuljahr“, erklärt Christoph Matschie, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Ich erwarte daher, dass der neue Bildungsminister dieses Thema zur...
Dass Thüringen ein touristisch höchst reizvolles Gebiet ist, bestreitet kein waschechter Thüringer. Mit der neuen Tourismusstrategie will die rot-rot-grüne Landesregierung das auch außerhalb des Freistaates bekannt machen. Der tourismuspolitische Sprecher der...
Die Übernahme des Autoherstellers Opel durch den französischen Konzern PSA ist seit heute abgeschlossen. Nach 88 Jahren gehört Opel nun nicht mehr dem amerikanischen Konzern General Motors, sondern dem französischen Konzern PSA Peugeot-Citroen. Wie bereits der...
Zu den aktuellen Vorwürfen gegen mehrere deutsche Autobauer, diese hätten durch Absprachen gegen das Kartellrecht verstoßen, mahnt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Oskar Helmerich zu einer schnellen Aufklärung: „Allein der Verdacht...