Presse­mitteilungen und Themen

Am 31.12.2017 wird der Nationalpark Hainich 20 Jahre alt – Dagmar Becker gratuliert herzlich

Mit der heutigen Abstimmung über die Änderungsanträge im Haushalts- und Finanzausschuss hat der Thüringer Landeshaushalt für 2018 und 2019 eine weitere wichtige Hürde genommen. Angenommen wurden die 225 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen mit denen unter anderem...

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer begrüßt die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Studienplatzvergabe in der Humanmedizin. „Die Einschätzung der Verfassungsrichter war erwartbar und bietet...

„Was lange währt, wird endlich gut. Dem Bestattungswald in Bad Berka steht nun nichts mehr entgegen“, fasst die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zusammen. Das Thüringer Finanzministerium hat grünes Licht für den Nutzungsvertrag mit ThüringenForst gegeben....

Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit...

Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky...

R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern.

Heute wurde in einer ersten Lesung das von der Landesregierung vorgelegte Sinnesbehindertengesetz debattiert. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen von Rot-Rot-Grün, Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE...

Der Landessportbund Thüringen und die kommunalen Sportstättenbetreiber haben auf die komplizierte Situation vieler Sportstätten hinsichtlich dringend anstehender Sanierungen oder Modernisierungen hingewiesen. Die Koalitionsfraktionen haben entschieden, den bisherigen...

„Das Warten hat ein Ende – Thüringen wird zur schnellen Mitte Deutschlands“ „Die Wende hat für uns Menschen aus der ehemaligen DDR unzählige Errungenschaften gebracht. Eine davon: Wir durften endlich reisen wohin wir wollten. Von Berlin nach München brauchte man 1990...

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 9. Dezember 2017 15:00 Uhr Dagmar Becker ist Gast bei der Weihnachtsfeier der AWO in Sollstedt. Ort: Sollstedt/OT Wülfingerode,...

„In der Thüringer Porzellanbranche liegt ein vielfältiges Entwicklungspotenzial, dass sichtbar gemacht werden muss. Sowohl als traditioneller Wirtschaftsfaktor in der industriellen Produktion und der Kreativwirtschaft, als auch für den Tourismus spielt Porzellan im...

Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive Steuerprognose, mit der zusätzliche Investitionen für Thüringen angeschoben...

Anlässlich der heutigen Übergabe des frisch sanierten Hauses 6 mit der neuen Campusmensa an die Fachhochschule Erfurt lobt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, die anhaltenden Bestrebungen der Landesregierung zur...

Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer: „Diese Nachricht ist hocherfreulich – aber auch eine Pflicht aus unserer politischen Verantwortung heraus, dass wir die Arbeitnehmer nicht im Regen stehen lassen. Es...

Der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags wird morgen voraussichtlich den Weg für die Reform des Thüringer Kita-Gesetzes freimachen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition kündigen an, im Ausschuss eine entsprechende Beschlussempfehlung auf den...

Mit Unverständnis und Empörung reagieren die Koalitionsfraktionen auf die Arbeitsverweigerung der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss 6/3 - "möglicher Amtsmissbrauch". Die Koalitionsfraktionen hatten zu Beginn der Sitzung einen Antrag auf Einholung eines externen...

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 25. November 2017 14:00 Uhr Matthias Hey nimmt an der Podiumsdiskussion „Zeitzeugen“ anlässlich des Bibliotheksfests der...

Das Studierendenwerk Thüringen weiht am Donnerstag seine sanierte Wohnanlage an der Adresse Schlegelstraße 2 in Jena ein. Außerdem legen am 29. November Bundesbauministerin Barbara Hendricks und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee gemeinsam mit...

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat darauf hingewiesen, dass die rot-rot-grüne Regierungskoalition mit dem vorliegenden Doppelhaushalt 2018/2019 die Investitionen deutlich erhöht und dass das ein wesentlicher...

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Matthias Hey kritisiert den angekündigten Personalabbau  in der Kraftwerksparte von Siemens. „Fast 7.000 Arbeitsplätze sollen gestrichen werden, während der Konzern nicht nur Milliardengewinne gemacht hat, sondern...

Nach einer Anhörung im Innenausschuss zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen und Vorort-Besuchen durch Abgeordnete in der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule stärkt Rot-Rot-Grün nun mit einem Paket das Ehrenamt, die Nachwuchsgewinnung und...

Am Mittwoch begeht die Katholisch-Theologische Fakultät der Universität Erfurt ihr Patronatsfest zu Ehren des heiligen Albertus Magnus. „Als einzige Ausbildungsstätte für Theologen auf dem Gebiet der früheren DDR leistet der Fachbereich eine wichtige Aufgabe für die...

In der vergangenen Woche haben die Koalitionsfraktionen ein erstes Paket mit 60 Änderungsanträgen zum Haushalt 2018/2019 auf den Weg gebracht. Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlagen vor 2018 und 2019 insgesamt 164 Millionen Euro zugunsten der...

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat erfreut auf die positiven Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung reagiert, jedoch vor zu viel Euphorie gewarnt: „Das größte Risiko dieser Einnahmeprognose heißt ‚Jamaika‘....

„Der hochorganisierte und kriminelle Drogenschmuggel in die JVA Tonna muss durch die Behörden aufgeklärt werden“, sagt Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Dass immer wieder Drogen und andere verbotene Gegenstände den Weg...

Von Erfurt nach Brüssel: Vier Tage lang sind die Abgeordneten des Landwirtschafts- und Umweltausschusses im Thüringer Landtag für Thüringer Belange unterwegs. Dazu die Abgeordneten der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Dagmar Becker, Eleonore Mühlbauer und Frank...