Über die von der CDU-Fraktion geäußerten Unstimmigkeiten zur Definition des Rassismusbegriffs innerhalb der Enquetekommission im Thüringer Landtag sagt die SPD-Obfrau in der Enquetekommission Diana Lehmann, die auch stellvertretende Vorsitzende des Gremiums ist: „Die...
Pressemitteilungen und Themen
Valentina Kerst wird neue Wirtschaftsstaatssekretärin – eine ideale Besetzung
Auf der jährlichen Winterklausur der Thüringer SPD-Fraktion in Eyba hat sich die neue Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst den Abgeordneten vorgestellt. Kerst wurde von der gesamten Fraktion herzlich begrüßt und aufgenommen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin...
Das Thüringer Nachhaltigkeitsmodell setzt neue Maßstäbe in der Bundesrepublik
Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Werner Pidde: „Eine verbindliche, regelgebundene Schuldentilgung zur...
Vorsitzender der SPD-Fraktion für immerwährende Erinnerung an die katastrophalen Folgen des Nationalsozialismus
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, der am 27. Januar an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee erinnern soll, fand bereits heute eine Gedenkveranstaltung im Thüringer Landtag statt. Neben den...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 5/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 27. Januar 2018 11:00 Uhr Eleonore Mühlbauer nimmt an der Gedenkveranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des...
Rot-rot-grüner Haushalt für soziales, sicheres, ökologisches und modernes Thüringen
Zu dem heute beschlossenen rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 erklären die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün: Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE):„Ein lebenswertes Zuhause für alle Menschen in Thüringen ist unser Ziel – auch bei der Erarbeitung...
Die CDU will bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen und entzaubert sich selbst: Keine Fachkenntnis, kein Konzept!
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, weist die Kritik der Opposition, der Wirtschaftsminister setze sich nicht ausreichend für die Fachkräftesicherung ein, entschieden zurück: „Die CDU wirft mit Nebelkerzen um sich, wenn...
Diana Lehmann begrüßt wachsende Zahl von Frauen in Führungspositionen
Die Einführung einer Frauenquote in Führungspositionen beherrscht immer wieder die politischen und öffentlichen Debatten. In Thüringen liegt der Anteil von Frauen in Leitungspositionen abermals über dem Bundesdurchschnitt. Das hat die Landesarbeitsagentur mit Sitz in...
Energiepolitikerin Mühlbauer zum Verlauf der SuedLink-Stromtrasse durch Thüringen
Anlässlich der heute von Ministerpräsident Bodo Ramelow geäußerten Ablehnung des Alternativkorridors für den sog. SuedLink des Stromtrassenbetreibers Tennet durch die Bundesnetzagentur und der daraus resultierenden Tatsache, dass der SuedLink damit über Thüringer...
R2G nominiert Lutz Hasse für die Wahl des Datenschutzbeauftragten
Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz Hasse. Der Beauftragte soll in der ersten Sitzung des Januarplenums...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 4/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 20. Januar 2018 ganztägig Dagmar Becker ist mit dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Berlin zur...
Matthias Hey dankt Thüringer Rettungskräften für ihren unermüdlichen Einsatz während des Orkans „Friederike“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dankt allen Einsatzkräften, die gestern unermüdlich darum bemüht waren, die durch den Orkan „Friederike“ entstandenen Gefahrensituationen zu entschärfen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey dazu: „Wieder einmal haben wir es...
Neues Hochschulgesetz: Wissenschaftspolitikerin Mühlbauer weist Kritik der Opposition zurück
Zur heutigen Anhörung zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer: „Der Gesetzentwurf geht mit der Einführung der paritätischen Gremienbesetzung und der damit verbundenen...
Polizei 4.0 – Rot-Rot-Grün macht Thüringer Polizei fit für die digitale Zukunft
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche haben die r2g-Fraktionen im Thüringer Landtag heute mehrere Anträge zur Modernisierung der Thüringer Polizei in den Landtag eingereicht. Dazu erklären die innenpolitischen SprecherInnen der Fraktionen, Steffen Dittes (DIE...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 3/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Sonntag, 14. Januar 2018 11:00 Uhr Matthias Hey nimmt am Neujahrsempfang der Oettinger Rockets Gotha teil. Ort: Gotha, Hotel „Der Lindenhof“,...
Warnecke: Ein landesweiter Verkehrsverbund wäre zeitgemäßer und benutzerfreundlicher
Der Kritik des Thüringischen Landkreistages an den Plänen der Thüringer Landesregierung für einen landesweiten Verkehrsverbund entgegnet der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Frank Warnecke: „Ein landesweiter Verkehrsverbund ist längst...
Solidarität mit Warnstreikenden der Metall- und Elektroindustrie
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer unterstützt die heutigen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie in Solidarität mit Beschäftigten und Gewerkschaft. „Gute Arbeit braucht gute Löhne und Arbeitsbedingungen. Aus...
SPD-Abgeordnete Becker gratuliert Nationalpark Hainich zum 20. Geburtstag
Am 31.12.2017 wird der Nationalpark Hainich 20 Jahre alt – Dagmar Becker gratuliert herzlich
Haushalt 2018/19 hat weitere Hürde genommen
Mit der heutigen Abstimmung über die Änderungsanträge im Haushalts- und Finanzausschuss hat der Thüringer Landeshaushalt für 2018 und 2019 eine weitere wichtige Hürde genommen. Angenommen wurden die 225 Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen mit denen unter anderem...
SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Entscheidung zu Hochschulzulassung ist eine Chance auch für die Friedrich-Schiller-Universität Jena
Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer begrüßt die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Studienplatzvergabe in der Humanmedizin. „Die Einschätzung der Verfassungsrichter war erwartbar und bietet...
SPD-Abgeordnete Mühlbauer: Bestattungswald in Bad Berka kann eingerichtet werden
„Was lange währt, wird endlich gut. Dem Bestattungswald in Bad Berka steht nun nichts mehr entgegen“, fasst die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer zusammen. Das Thüringer Finanzministerium hat grünes Licht für den Nutzungsvertrag mit ThüringenForst gegeben....
R2G beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen
Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit...
Thüringen bekommt Beteiligtentransparenzregister
Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky...
Rot-Rot-Grün setzt auf Ausbau der Demokratie
R2G sorgt mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Volksbegehren erheblich erleichtern.
R2G gleicht Nachteile beim Landesblindengeld aus: Das Sinnesbehindertengesetz ist auf den Weg gebracht
Heute wurde in einer ersten Lesung das von der Landesregierung vorgelegte Sinnesbehindertengesetz debattiert. Dazu erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen von Rot-Rot-Grün, Karola Stange (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Babett Pfefferlein (BÜNDNIS 90/DIE...
Koalitionsfraktionen liefern!
Der Landessportbund Thüringen und die kommunalen Sportstättenbetreiber haben auf die komplizierte Situation vieler Sportstätten hinsichtlich dringend anstehender Sanierungen oder Modernisierungen hingewiesen. Die Koalitionsfraktionen haben entschieden, den bisherigen...
SPD-Tourismuspolitikerin Claudia Scheerschmidt begrüßt neue Sprinter Bahnstrecke Berlin-Erfurt-München
„Das Warten hat ein Ende – Thüringen wird zur schnellen Mitte Deutschlands“ „Die Wende hat für uns Menschen aus der ehemaligen DDR unzählige Errungenschaften gebracht. Eine davon: Wir durften endlich reisen wohin wir wollten. Von Berlin nach München brauchte man 1990...
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 50/2017
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 9. Dezember 2017 15:00 Uhr Dagmar Becker ist Gast bei der Weihnachtsfeier der AWO in Sollstedt. Ort: Sollstedt/OT Wülfingerode,...
SPD-Wirtschaftspolitikerin Mühlbauer sieht vielfältiges Entwicklungspotenzial für Thüringer Porzellanbranche
„In der Thüringer Porzellanbranche liegt ein vielfältiges Entwicklungspotenzial, dass sichtbar gemacht werden muss. Sowohl als traditioneller Wirtschaftsfaktor in der industriellen Produktion und der Kreativwirtschaft, als auch für den Tourismus spielt Porzellan im...
Haushaltsberatungen für 2018/2019 gehen in entscheidende Phase
Mit rund 200 Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen schärft die rot-rot-grüne Koalition den Haushalt, den die Finanzministerin Heike Taubert vorgelegt hat. Grundlage ist die positive Steuerprognose, mit der zusätzliche Investitionen für Thüringen angeschoben...