Wie es um die Zukunft der Anstalt öffentlichen Rechts ThüringenForst bestellt ist und wie deren Kompetenzen gestärkt und in Zukunft besser genutzt werden können, wurde heute bei einer auswärtigen Anhörung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten...
Der aktuelle Inform Newsletter für den Februar 2018 informiert darüber. Themen sind u.A.: Interview mit Britta Schellenberg (Sachverständige der Equetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ für die SPD-Fraktion")...
Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat den von Finanzministerin Heike Taubert vorgelegten Jahresabschluss für 2017 gelobt. „Mit dem vom Kabinett gebilligten Vorschlag der Finanzministerin für die Verwendung des...
Morgen beginnt die Online-Befragung zum Bahnfahrplan 2019 der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH, kurz NVS. Vom 14. Februar bis zum 4. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger den bisherigen Planungsstand für den Bahnfahrplan eingesehen und...
Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden in der kommenden Sitzung am Donnerstag die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt thematisieren. Neben einer Berichterstattung seitens der...
„Nach der Nahverkehrsplanung ist vor der Nahverkehrsplanung“. Mit diesem Blick auf die vorliegenden Fahrplanentwürfe der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen verweisen die verkehrspolitischen Sprecher*innen Dr. Gudrun Lukin (Fraktion DIE LINKE), Frank Warnecke...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 12. Februar 2018 10:00 Uhr Matthias Hey übergibt Spenden an den Freundeskreis Leinakanal e. V. in Gotha. Ort: Gotha, Mehrgenerationenhaus, Hauptmarkt 17...
Zur aktuellen Debatte um die gestiegene Zahl der Rechtsrock-Konzerte und das angebliche Nichtwissen zu Führungspersonen und Strukturen der Sicherheits- und Versammlungsbehörden warnt die SPD-Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus Diana Lehmann vor einer...
Die in Thüringen immer wieder entstehenden Engpässe bei Medikamenten und Impfstoffen sei vor allem auf eine künstliche Verknappung auf dem Medikamentenmarkt durch die Pharmafirmen selbst zurückzuführen.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. Februar 2018 14:00 Uhr Matthias Hey ist beim Seniorenfasching der Stadt Gotha. Ort: Gotha, Stadthalle, Goldbacher Straße Montag, 5....
Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu verändern zurück. „Wir sind der Auffassung, das unserer Hochschulen innerhalb...
Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Landwirtschaft und Umweltschutz der SPD-Fraktion im...
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Der finanzpolitische Sprecher Dr. Werner Pidde lädt zur zweiten...
Über die von der CDU-Fraktion geäußerten Unstimmigkeiten zur Definition des Rassismusbegriffs innerhalb der Enquetekommission im Thüringer Landtag sagt die SPD-Obfrau in der Enquetekommission Diana Lehmann, die auch stellvertretende Vorsitzende des Gremiums ist: „Die...
Auf der jährlichen Winterklausur der Thüringer SPD-Fraktion in Eyba hat sich die neue Wirtschaftsstaatssekretärin Valentina Kerst den Abgeordneten vorgestellt. Kerst wurde von der gesamten Fraktion herzlich begrüßt und aufgenommen. Die wirtschaftspolitische Sprecherin...
Der Thüringer Landtag hat heute das Thüringer Gesetz zur finanzpolitischen Vorsorge für die steigenden Ausgaben der Beamtenversorgung beschlossen. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Werner Pidde: „Eine verbindliche, regelgebundene Schuldentilgung zur...
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, der am 27. Januar an die Befreiung des Vernichtungslagers KZ Auschwitz-Birkenau 1945 durch die Rote Armee erinnern soll, fand bereits heute eine Gedenkveranstaltung im Thüringer Landtag statt. Neben den...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 27. Januar 2018 11:00 Uhr Eleonore Mühlbauer nimmt an der Gedenkveranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des...
Zu dem heute beschlossenen rot-rot-grünen Doppelhaushalt für die Jahre 2018/2019 erklären die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün: Susanne Hennig-Wellsow (DIE LINKE):„Ein lebenswertes Zuhause für alle Menschen in Thüringen ist unser Ziel – auch bei der Erarbeitung...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer, weist die Kritik der Opposition, der Wirtschaftsminister setze sich nicht ausreichend für die Fachkräftesicherung ein, entschieden zurück: „Die CDU wirft mit Nebelkerzen um sich, wenn...
Die Einführung einer Frauenquote in Führungspositionen beherrscht immer wieder die politischen und öffentlichen Debatten. In Thüringen liegt der Anteil von Frauen in Leitungspositionen abermals über dem Bundesdurchschnitt. Das hat die Landesarbeitsagentur mit Sitz in...
Anlässlich der heute von Ministerpräsident Bodo Ramelow geäußerten Ablehnung des Alternativkorridors für den sog. SuedLink des Stromtrassenbetreibers Tennet durch die Bundesnetzagentur und der daraus resultierenden Tatsache, dass der SuedLink damit über Thüringer...
Zur turnusmäßigen Wahl des Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit setzt die rot-rot-grüne Koalition weiterhin auf den amtierenden Landesbeauftragten Dr. Lutz Hasse. Der Beauftragte soll in der ersten Sitzung des Januarplenums...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 20. Januar 2018 ganztägig Dagmar Becker ist mit dem Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Berlin zur...
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag dankt allen Einsatzkräften, die gestern unermüdlich darum bemüht waren, die durch den Orkan „Friederike“ entstandenen Gefahrensituationen zu entschärfen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey dazu: „Wieder einmal haben wir es...
Zur heutigen Anhörung zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer: „Der Gesetzentwurf geht mit der Einführung der paritätischen Gremienbesetzung und der damit verbundenen...
Für die Plenarsitzung in der kommenden Woche haben die r2g-Fraktionen im Thüringer Landtag heute mehrere Anträge zur Modernisierung der Thüringer Polizei in den Landtag eingereicht. Dazu erklären die innenpolitischen SprecherInnen der Fraktionen, Steffen Dittes (DIE...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Sonntag, 14. Januar 2018 11:00 Uhr Matthias Hey nimmt am Neujahrsempfang der Oettinger Rockets Gotha teil. Ort: Gotha, Hotel „Der Lindenhof“,...
Der Kritik des Thüringischen Landkreistages an den Plänen der Thüringer Landesregierung für einen landesweiten Verkehrsverbund entgegnet der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Frank Warnecke: „Ein landesweiter Verkehrsverbund ist längst...
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eleonore Mühlbauer unterstützt die heutigen Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie in Solidarität mit Beschäftigten und Gewerkschaft. „Gute Arbeit braucht gute Löhne und Arbeitsbedingungen. Aus...