Thüringen ist und bleibt ein attraktives Reiseziel für Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt. Anlässlich der heutigen Eröffnung der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) werfen die tourismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher von Rot-Rot-Grün Knut...
Die mobile Beratungsstelle für Opfer rassistischer Gewalt ezra hat in ihrer kürzlich veröffentlichten Jahresstatistik erneut eine hohe Fallzahl rassistischer Übergriffe in Thüringen dokumentiert. Die SPD-Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Diana...
Schon der Philosoph Ludwig Feuerbach wusste, „du bist, was du isst“. Zum „Tag der gesunden Ernährung“ sagt die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Eleonore Mühlbauer: „Die Prägung für ein gesundes Essverhalten beginnt bereits in den...
„Dass die AfD-Fraktion nun der Eilantrag versucht, den Jugendlichen ihr per Gesetz beschlossenes Recht zu nehmen, sich an demokratischen Wahlen zu beteiligen, zeigt nur die Angst der AfD vor jungen, mündigen Bürgerinnen und Bürgern“, so die jugendpolitische Sprecherin...
Die Nachfrage nach qualifiziertem Personal wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen. Bis 2030 werden im Freistaat 344.000 neue Fachkräfte benötigt. Die heute durch die Thüringer Sozialministerin vorgestellte Studie „Willkommen in Thüringen – Entwicklung des...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. März 2018 +++ Thüringen Ausstellung in Erfurt (Messe - Halle 1 Stand D04) Zu folgenden Zeiten sind unsere Abgeordneten vor Ort:...
Heute hat das Bundesverwaltungsgericht das Diesel-Fahrverbot für zulässig erklärt. Städte dürfen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängen, um die Luftqualität zu verbessern. Laut Bundesverwaltungsgericht verstößt das nicht gegen geltendes Recht. Ob und wann solche...
Mit der heute verabschiedeten Bundesratsinitiative zum BAföG setzt Rot-Rot-Grün einen weiteren Bestandteil des Koalitionsvertrags um. Nach der verabredeten Zustimmung zur 25. BAföG-Novelle im Dezember 2014 folgt nun ein weiterer Schritt, um die finanziellen...
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer lädt im März zum...
Die auch rund 30 Jahre nach der Wiedervereinigung bestehende Ungleichheit der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West wird vor allem in der gesetzlichen Rente deutlich. Trotz langjähriger Berufstätigkeit wird ein Großteil künftiger Rentnerinnen und Rentner in den...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 24. Februar 2018 9:30 Uhr Matthias Hey gibt Sonderführungen zur Kamelienblüte. Ort: Gotha, Orangerie +++ 24. Februar Beginn der...
Auf Initiative der Koalitionsfraktionen beschloss der Landtag heute, ein umfassendes Konzept zur Digitalisierung und Modernisierung der Thüringer Polizei auf den Weg zu bringen. Dazu erklärt Dorothea Marx, die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die...
Seit heute werden Hunde nicht mehr nach ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse, sondern nach ihrem Verhalten als gefährlich eingestuft. Das novellierte Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren ist in Kraft. Dazu die sozialpolitische...
Hochschul- und Forschungsstandorte sind für die Fachkräftesicherung und die Innovationskraft Thüringens von entscheidender Bedeutung. Nur durch eine entschlossene strategische Weiterentwicklung unserer Hochtechnologiestandorte können wir auch die entscheidenden...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in dieser Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 19. Februar 2018 12:00 Uhr Diana Lehmann besucht das MVZ Gemeinschaftslabor Suhl. Ort: Suhl, Albert-Schweitzer-Straße 4 16:00 Uhr Bürgersprechstunde von...
Das Thüringer Vergabegesetz regelt die Auftragsvergabe von öffentlichen Institutionen wie Behörden. Die Überarbeitung sieht unter anderem einen vergabespezifischen Mindestlohn vor. Das bedeutet, wenn Unternehmen, die nicht nach Tarifvertrag zahlen, ihre Arbeitnehmer...
Im Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtags wurde heute die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt thematisiert. Angehört wurde dabei der Betriebsratsvorsitzende des Siemens-Werkes in Erfurt, Mario in der Au. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische...
Wie es um die Zukunft der Anstalt öffentlichen Rechts ThüringenForst bestellt ist und wie deren Kompetenzen gestärkt und in Zukunft besser genutzt werden können, wurde heute bei einer auswärtigen Anhörung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten...
Der aktuelle Inform Newsletter für den Februar 2018 informiert darüber. Themen sind u.A.: Interview mit Britta Schellenberg (Sachverständige der Equetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ für die SPD-Fraktion")...
Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat den von Finanzministerin Heike Taubert vorgelegten Jahresabschluss für 2017 gelobt. „Mit dem vom Kabinett gebilligten Vorschlag der Finanzministerin für die Verwendung des...
Morgen beginnt die Online-Befragung zum Bahnfahrplan 2019 der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH, kurz NVS. Vom 14. Februar bis zum 4. März 2018 können Bürgerinnen und Bürger den bisherigen Planungsstand für den Bahnfahrplan eingesehen und...
Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden in der kommenden Sitzung am Donnerstag die Situation des Siemens-Generatorenwerkes in Erfurt thematisieren. Neben einer Berichterstattung seitens der...
„Nach der Nahverkehrsplanung ist vor der Nahverkehrsplanung“. Mit diesem Blick auf die vorliegenden Fahrplanentwürfe der Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen verweisen die verkehrspolitischen Sprecher*innen Dr. Gudrun Lukin (Fraktion DIE LINKE), Frank Warnecke...
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Montag, 12. Februar 2018 10:00 Uhr Matthias Hey übergibt Spenden an den Freundeskreis Leinakanal e. V. in Gotha. Ort: Gotha, Mehrgenerationenhaus, Hauptmarkt 17...
Zur aktuellen Debatte um die gestiegene Zahl der Rechtsrock-Konzerte und das angebliche Nichtwissen zu Führungspersonen und Strukturen der Sicherheits- und Versammlungsbehörden warnt die SPD-Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus Diana Lehmann vor einer...
Die in Thüringen immer wieder entstehenden Engpässe bei Medikamenten und Impfstoffen sei vor allem auf eine künstliche Verknappung auf dem Medikamentenmarkt durch die Pharmafirmen selbst zurückzuführen.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen: Samstag, 3. Februar 2018 14:00 Uhr Matthias Hey ist beim Seniorenfasching der Stadt Gotha. Ort: Gotha, Stadthalle, Goldbacher Straße Montag, 5....
Nach einer heutigen Beratung der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Regierungsfraktionen weisen diese das Ansinnen der CDU, das neue Thüringer Hochschulgesetz grundlegend zu verändern zurück. „Wir sind der Auffassung, das unserer Hochschulen innerhalb...
Angesichts der morgigen Abstimmungen im Bundesrat zur Mitteilung der EU-Kommission für die strategische und inhaltliche Ausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 erklärt Dagmar Becker, Sprecherin für Landwirtschaft und Umweltschutz der SPD-Fraktion im...
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern – das ist die Idee der Dialogreihe „Redezeit“ der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Der finanzpolitische Sprecher Dr. Werner Pidde lädt zur zweiten...