Im Zusammenhang mit einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen wurde auch eine Wohnung in Thüringen durchsucht.
Die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher der Agrarpolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage, sowie der SPD-Abgeordneten des Europa-Parlamentes haben heute die so genannte Hannoversche Erklärung über die Zukunft der Agrarpolitik verabschiedet.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern …
Mit Unverständnis hat die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion auf die Äußerungen des Gemeinde- und Städtebundes …
Ab kommender Woche stehen den Thüringer Städten, Gemeinden und Landkreisen die ersten 100 Millionen Euro aus dem insgesamt 200 Millionen Euro schweren kommunalen Investitionsprogramm 2018 und 2019 zur Verfügung
Mehr als 70 Aussteller kommen am Samstag zum inzwischen neunten Arnstädter Wirtschaftsfrühling zusammen.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen…
Zur heute vorgestellten Mitarbeiterbefragung bei der Thüringer Polizei „Gesunde Arbeit – GdP schafft Fakten“ …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Zur Festnahme des Erfurters Mario R., Betreiber eines illegalen Online-Waffenhandels aus der rechtsextremen Szene, äußert sich …
Die heute durch den Innenminister vorgestellte Statistik zur politischen Kriminalität im Freistaat …
Als herben Rückschlag für die Solarbranche bezeichnet Eleonore Mühlbauer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die erneute Insolvenz von SolarWorld.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition ebnete der Landtag heute den Weg für die freiwillige Neugliederung der Thüringer Gemeinden.
Thüringen wird künftig wieder selbst die Aufsicht über die Strom- und Gasnetze wahrnehmen.
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat heute im Thüringer Landtag die Einführung eines Sinnesbehindertengeldes für gehörlose Menschen in Höhe von 100 Euro monatlich beschlossen.
Diana Lehmann weist Generalverdacht gegen zivilgesellschaftliche Bündnisse zurück.
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute Mittag das Eilverfahren gegen das Gesetz zum Wahlalter ab 16 Jahre bei Kommunalwahlen abgelehnt.
Im März-Plenum: Kritik an Äußerungen des Ostbeauftragten, Einführung Sinnesbehindertengeld und Weiterentwicklung Gemeinden
Zum diesjährigen Equal Pay Day erklären die gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die Durchsuchung von Vereinsräumen wegen des Verdachts der Unterstützung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, von denen auch ein Abgeordnetenbüro mittelbar betroffen war, wurde …
Die für heute geplante Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft zum neuen Thüringer Hochschulgesetz wurde im Einvernehmen der Ausschussmitglieder vertagt.
Die regierungstragenden Fraktionen von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind in der Debatte um die Nachfolge der Präsidentschaft des Verfassungsgerichtshofes
Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Eleonore Mühlbauer, weist zum Weltverbrauchertag am 15. März auf das hervorragende Angebot der Verbraucherzentrale Thüringen hin.
In einem Interview mit dem rbb äußerte sich der neue Ost-Beauftragte der Bundesregierung Christian Hirte zu den umstrittenen Aussagen des Gesundheitsministers Jens Spahn.
Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE, Oskar Helmerich, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Justizpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Am 8. März ist Internationaler Frauentag – ein Anlass, um auf die nach wie vor bestehende Ungleichheit von Frauen und Männern aufmerksam zu machen.