Birgit Pelke (SPD) zum Gedenken an die Opfer des Amoklaufes am Gutenberg-Gymnasium
Betreuungsangebote für Betroffene weiter stärken
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Pressemitteilungen und Themen
König-Preuss, Pelke und Henfling fordern Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum NSU-Komplex in Hamburg
Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN), Obfrauen von Rot-Rot-Grün im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss begrüßen den heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex.
Mädchen informieren sich zum Girls’Day bei den Koalitionsfraktionen
Anlässlich des morgigen Girls’Day begrüßen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen …
„Opel bietet Chancen“
Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion (gemeinsam mit LINKE): „Investitionszusagen für Opel-Werk einhalten – Produktionsstandort Eisenach sichern!“
Personalvertretungsgesetz ist Grundlage für Demokratie und Mitbestimmung – öffentlicher Dienst hat Vorbildfunktion
Der Vorschlag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für eine Novellierung des Personalvertretungsgesetzes …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 17/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Viel Zustimmung für Demokratie-Gesetzentwurf
Mit Blick auf die heutige Anhörung im Innen-und Kommunalausschuss des Landtags zu ihrem Gesetzentwurf zum Ausbau der Demokratie auf Landesebene zeigen sich die Koalitionsfraktionen sehr zufrieden …
Agieren der PSA-Führung ist inakzeptabler Wortbruch
Als „inakzeptablen Wortbruch“ bezeichnen die Wirtschaftspolitiker der Thüringer Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Vorgehen des PSA-Managements im Streit um die Opel-Sanierung.
Koalitionsfraktionen legen Änderungen zum Hochschulgesetzentwurf vor
Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt.
CDU-Ostbeauftragter erneut mit unwürdiger Aussage / Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann fordert für Lohngleichheit zu kämpfen
„Christian Hirte hat einmal mehr gezeigt, dass er für den Posten des Ostbeauftragten schlichtweg ungeeignet ist“ …
Beschwerden in der Jugendstrafanstalt Arnstadt nicht bestätigt
Zu den Beschwerden über die in einem offenen Brief von November 2017 skizzierten Vorkommnisse in der Jugendstrafanstalt Arnstadt äußern …
Opel Eisenach wird Thema im Landtag
Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD wird sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Situation bei Opel befassen.
Semesterticket: Bahn muss auf Studierende zugehen
Nach Informationen der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sind die Verhandlungen zum Semesterticket-Baustein für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an einem kritischen Punkt.
Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen auch in Thüringen: Innenpolitikerin mahnt zu besonderer Aufmerksamkeit
Im Zusammenhang mit einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen wurde auch eine Wohnung in Thüringen durchsucht.
Die Zukunft der Agrarpolitik – SPD-AgrarpolitikerInnen verabschieden „Hannoversche Erklärung“
Die Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher der Agrarpolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtage, sowie der SPD-Abgeordneten des Europa-Parlamentes haben heute die so genannte Hannoversche Erklärung über die Zukunft der Agrarpolitik verabschiedet.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 16/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Redezeit“ am 18. April in Suhl mit Diana Lehmann
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern …
Gemeindegebietsreform: Scheerschmidt weist Kritik an freiwilligen Neugliederungen zurück
Mit Unverständnis hat die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion auf die Äußerungen des Gemeinde- und Städtebundes …
Sozialdemokratisches Versprechen wird eingelöst: Kommunen erhalten kommunales Investitionspaket
Ab kommender Woche stehen den Thüringer Städten, Gemeinden und Landkreisen die ersten 100 Millionen Euro aus dem insgesamt 200 Millionen Euro schweren kommunalen Investitionsprogramm 2018 und 2019 zur Verfügung
Erfurter Kreuz präsentiert sich als attraktiver Wirtschaftsstandort
Mehr als 70 Aussteller kommen am Samstag zum inzwischen neunten Arnstädter Wirtschaftsfrühling zusammen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 15/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen…
SPD will Arbeitsbedingungen bei der Thüringer Polizei fortlaufend verbessern
Zur heute vorgestellten Mitarbeiterbefragung bei der Thüringer Polizei „Gesunde Arbeit – GdP schafft Fakten“ …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 14/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Lehmann zur Festnahme des Thüringer Neonazis und Betreibers eines rechtsextremen Online-Waffenhandels
Zur Festnahme des Erfurters Mario R., Betreiber eines illegalen Online-Waffenhandels aus der rechtsextremen Szene, äußert sich …
Politisch motivierte Kriminalität: Innenpolitikerin lobt Thüringer Polizei für hohe Aufklärungsquote
Die heute durch den Innenminister vorgestellte Statistik zur politischen Kriminalität im Freistaat …
SolarWorld-Insolvenz ist herber Rückschlag für die Branche – „Schlüsselindustrie besonders unterstützen“
Als herben Rückschlag für die Solarbranche bezeichnet Eleonore Mühlbauer, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die erneute Insolvenz von SolarWorld.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 13/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
R2G-Koalition ebnet den Weg für freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition ebnete der Landtag heute den Weg für die freiwillige Neugliederung der Thüringer Gemeinden.
Rot-Rot-Grün holt Hoheit über Gas- und Stromnetze zurück – Landtag beschließt Gesetz für eine eigene Landesregulierungsbehörde
Thüringen wird künftig wieder selbst die Aufsicht über die Strom- und Gasnetze wahrnehmen.
Sinnesbehindertengeld verabschiedet: „Bessere Teilhabe und mehr Selbstbestimmung“
Die rot-rot-grüne Regierungskoalition hat heute im Thüringer Landtag die Einführung eines Sinnesbehindertengeldes für gehörlose Menschen in Höhe von 100 Euro monatlich beschlossen.