Presse­mitteilungen und Themen

Es gilt nach wie vor der Grundsatz, dass eine Schätzung noch keine reale Einnahme ist.

Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern …

Unter Bezug auf die anonyme Anzeige gegen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Dr. Lutz Hasse im Zusammenhang mit dem Streit um das Aktenlager Immelborn …

Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen…

Bundesverdienstkreuz für Birgit Pelke – Christian-August-Vulpius-Preis für Matthias Hey

Eleonore Mühlbauer sieht damit Innovationskraft des Werkes bestätigt

Die Anzahl der Todesopfer rechter Gewalt in Thüringen wird von staatlichen Stellen niedriger beziffert, als seitens zivilgesellschaftlicher Initiativen.

SPD Thüringen lädt zur Konferenz der Sprecher/innen für Gesundheitspolitik der SPD-Fraktionen des Bundestages und der Landtage

Damals wie heute steht der 1. Mai im Zeichen der Arbeiterbewegung für faire Bedingungen und faire Löhne.

Gemeinsame Pressemitteilung der sportpolitischen Sprecher/in Sachsen und Thüringen

Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Kommunales der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich heute für eine zügige Sondersitzung des Innen- und Kommunalausschusses aus, …

Mit dem heutigen Beschluss des neuen Thüringer Hochschulgesetzes setzen die Koalitionsfraktionen die im Koalitionsvertrag versprochenen Fortschritte im Wissenschaftsbereich um.

Der Thüringer Landtag hat heute das „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Thüringen …

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

Die energiepolitischen Sprecher*innen der Landtagsfraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Steffen Harzer, Eleonore Mühlbauer und Roberto Kobelt, kündigen für die Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag mit dem Titel „Befeuerung von Windkraftanlagen...

Birgit Pelke (SPD) zum Gedenken an die Opfer des Amoklaufes am Gutenberg-Gymnasium

Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN), Obfrauen von Rot-Rot-Grün im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss begrüßen den heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten Untersuchungsausschuss zum NSU-Komplex.

Anlässlich des morgigen Girls’Day begrüßen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen …

Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion (gemeinsam mit LINKE): „Investitionszusagen für Opel-Werk einhalten – Produktionsstandort Eisenach sichern!“

Der Vorschlag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für eine Novellierung des Personalvertretungsgesetzes …

Als „inakzeptablen Wortbruch“ bezeichnen die Wirtschaftspolitiker der Thüringer Landtagsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Vorgehen des PSA-Managements im Streit um die Opel-Sanierung.

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft ihre Änderungen zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Hochschulgesetzes vorgelegt.

„Christian Hirte hat einmal mehr gezeigt, dass er für den Posten des Ostbeauftragten schlichtweg ungeeignet ist“ …

Zu den Beschwerden über die in einem offenen Brief von November 2017 skizzierten Vorkommnisse in der Jugendstrafanstalt Arnstadt äußern …

Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD wird sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit der Situation bei Opel befassen.

Nach Informationen der hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag sind die Verhandlungen zum Semesterticket-Baustein für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) an einem kritischen Punkt.