Mit dem heute durch die Landesregierung vorgestellten Referentenentwurf für das Gemeindeneugliederungsgesetz 2019 und dem Neugliederungsgesetz 2018, …
SPD zeigt sich zufrieden mit freiwilligen Gemeindezusammenschlüssen
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Pressemitteilungen und Themen
SPD-Justizpolitiker Helmerich: Weg für ein Richter- und Staatsanwältegesetz im Parlament ist bereitet
Zur heutigen Anhörung im Justizausschuss des Thüringer Landtages, äußert …
Birgit Pelke: „Aufstand 1953 Grundlage für friedliche Revolution 1989“ – Gedenken an den 17. Juni 1953
Am 65. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 gegen das SED-Regime mahnt die Sozialpolitikerin …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 25/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion spricht sich für die Wahl Stefan Kaufmanns zum Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichts aus
In einer außerordentlichen Fraktionssitzung hat sich die SPD-Fraktion heute für die Wahl Stefan Kaufmanns …
Neues Fördersystem wird Thüringer Tourismuslandschaft wettbewerbsfähiger machen
Das heute durch die Landesregierung im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Punktesystem zur künftigen Förderung der Thüringer Tourismusverbände …
Rückkehrrecht in Vollzeit: Weichenstellung für die Lebensrealität vieler Familien
Das Bundeskabinett hat heute das Recht auf die Rückkehr in Vollzeit auf den Weg gebracht.
Neuer Newsletter für Juni 2018
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen: Pflege geht uns alle an! Wie weiter in Thüringen? Streikrecht ist Grundrecht - Tarifstreit in Bad Langensalza Wie soll Thüringen sich der Digitalisierung stellen? Diskutiert...
Musterfeststellungsklage heute im Bundestag – Zugewinn für alle Verbraucher
Die „Eine-für-Alle-Klage“ soll es Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen, einfach und kostengünstig zu ihrem Recht zu kommen.
„Redezeit“ am 13. Juni in Steinbach-Hallenberg mit Claudia Scheerschmidt
Zwanglos ins Gespräch mit Abgeordneten kommen und gleichzeitig wichtige Impulse für deren politische Arbeit liefern …
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 24/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion stellt Positionspapier „Altenpflege in Thüringen“ vor
Demografischen Prognosen zufolge wird in 20 Jahren die eine Hälfte der Thüringer Bevölkerung für die andere Sorge tragen müssen.
Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion: „Altenpflege in Thüringen“
Schlagzeilen wie „Mangel in der Pflege“, „Pflegenotstand in Deutschland“ oder „am Ende aller Kräfte belegen:
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 23/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Kinder dürfen „Nein“ sagen – Recht auf Mitbestimmung stärken
317.000 Kinder leben dem Thüringer Landesamt für Statistik zufolge im Freistaat.
SPD-Wirtschaftspolitikerin zu Opel: Einschnitte im Tarifvertrag nur unter Bedingungen hinnehmbar
Die getroffene Einigung zwischen Opel-Management und dem Betriebsrat wertet die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Eleonore Mühlbauer zwiespältig:
SPD-Politikerin Mühlbauer zu KfW-Gründungsmonitor: „Leergefegter Arbeitsmarkt hemmt Neugründungen
Förderinstrumente sollen evaluiert werden
Starkes Investoreninteresse für Solarworld Arnstadt ist positives Zeichen
Mühlbauer: „Erhalt von Arbeitsplätzen hat oberste Priorität“
SPD-Bildungspolitiker Hartung: Konkrete Probleme angehen mit dem Thüringenplan
„Zu Beginn des kommenden Schuljahres müssen die ersten Schritte zur Verbesserung der Unterrichtssituation an den Schulen greifen“,
Bertelsmann-Studie zeigt: Beitragsfreies Kita-Jahr ist der richtige Weg
„Die Studie ‚ElternZOOM‘ 2018 belegt, dass die Regierungskoalition mit der Einführung des beitragsfreien Kita-Jahres genau die richtige familienunterstützende Weichenstellung vorgenommen hat“, …
Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken
Der Thüringer Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Koalitionsantrag „Armut bekämpfen – Armutsprävention stärken“ beschlossen.
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 22/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Datenschutzgrundverordnung: Dorothea Marx warnt vor ungerechtfertigter Panikmache
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung warnte die SPD-Abgeordnete …
Tarifstreit an der Celenus-Klinik in Bad Langensalza
SPD-Fraktion lädt Betroffene in die Fraktionssitzung und macht Thema zur Aktuellen Stunde
Entwicklungschancen aufzeigen statt Schulschließungsdebatten führen
Bildungspolitiker Dr. Thomas Hartung zum neuen Thüringer Schulgesetz
Bedarfsgerechte Versorgung mit Hebammenleistungen
Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen aus LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Karola Stange, Dr. Thomas Hartung und Babett Pfefferlein, begrüßen die gelungene Umsetzung …
R2G-Finanzpolitiker: Finanzministerium hat Fehlverhalten im Finanzamt Jena konsequent geahndet
Opposition soll politisch motivierte Skandalisierung des Sachverhalts beenden
Das wird wichtig im Mai-Plenum
Tarifstreit an der Celenus-Klinik in Bad Langensalza (Aktuelle Stunde), Anpassung des Thüringer Datenschutzgesetzes, Hochschulrahmenvereinbarung
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 21/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landesregierung bestätigt Notwendigkeit der Aufnahme von Kinderrechten in die Thüringer Landesverfassung
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigte sich der Bildungsausschuss des Thüringer Landtags am Dienstagnachmittag mit dem Thema Kinderrechte.