Vorstoß einer Landesstrategie zur Mitbestimmung junger Menschen ist ein weiterer Schritt für Kinderrechte.
Pressemitteilungen und Themen
SPD-Finanzexperte Pidde widerspricht Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes
Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schuldenstatistik gibt für Thüringen ein verzerrtes Bild der Realität wieder. In dieser statistischen Momentaufnahme wurden kurzfristige Kassenkredite eingerechnet, die häufig längst getilgt wurden.
Positive Entwicklung bei den Arbeitslosenzahlen
Diana Lehmann (SPD) fordert Technologieberatungsstelle
Erstmals wieder rechtlich saubere Grundlage für die Verhandlungen
Diana Lehmann (SPD) zu den Fortschritten beim Celenus-Streit.
Pflegeausbildung in Thüringen
Sozialpolitikerin Birgit Pelke stellt Kleine Anfrage zu Schulgeld und Gebühren bei der Ausbildung in der Altenpflege
Pflege muss uns mehr wert sein
Arbeitsmarktpolitikerin Diana Lehmann stellt Kleine Anfrage zur Entlohnung in der Altenpflege
Claudia Scheerschmidt: Oberhof ist Lokomotive für die gesamte Rennsteigregion
„Die Investition in das Gebiet am Fallbach sind gut angelegt und stärken die touristische Infrastruktur in Oberhof.“
Gesundheitspolitiker Dr. Hartung offen für neue Lenkungsmöglichkeiten in der Notfallbehandlung
Schnelle Hilfe bei echten Notfällen ist ein Recht, das jeder Mensch in unserem Gesundheitssystem hat …
Dorothea Marx: „Urteil nur ein erstes Etappenziel“
„Mit dem heutigen Urteil wurden angemessen harte Strafen für die in diesem Verfahren angeklagten Verbrechen des NSU verhängt.“
Claudia Scheerschmidt weist Kritik an dritter Freiwilligkeitsphase zurück
„Diese Regierung hat die Gemeindegebietsreform seit ihrem Amtsantritt entschlossen vorangetrieben.“
Eleonore Mühlbauer erfreut über CATL-Ansiedlung am Erfurter Kreuz
Zum geplanten Bau eines Werkes zur Produktion von Batterien des chinesischen Unternehmens CATL (Contemporary Amperex Technology) am Erfurter Kreuz sagt …
Frank Warnecke spricht sich für den Mopedführerschein für 15-Jährige aus
Gerade in den ländlichen Regionen Thüringens nutzen viele Jugendliche die Möglichkeit, …
Claudia Scheerschmidt: Freiwillige Gemeindefusion geht in die dritte Runde
Die SPD setzt weiter auf Freiwilligkeit – das gab die kommunalpolitische Sprecherin Claudia Scheerschmidt heute bei der Pressekonferenz mit Innenminister Georg Maier bekannt.
Sozialer Wohnungsbau bleibt Kernthema der SPD
Frank Warnecke zu bezahlbaren Mieten
Dorothea Marx fordert jährlich 300 Polizeianwärter und Investitionen in Bildungszentrum
Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion heute das Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen.
Neuer Newsletter für Juli 2018
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen: Jahresempfang der unserer Fraktion - Mehr Respekt und Anerkennung für Pflegeberufe! Stimmen aus der Pflege - Wie soll Thüringer Pflegepolitik aussehen? Womit beschäftigte...
„Mehr Respekt, mehr Anerkennung“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Jahresempfang der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Stellenausschreibung: Referenten/Referentin für den Untersuchungsausschuss UA 6/2 „Aktenlager Immelborn“
Die Stelle im Umfang einer Vollzeitbeschäftigung (40 h pro Woche) ist zunächst für die Dauer der sechsten Wahlperiode des Thüringer Landtags befristet. Tätigkeitsschwerpunkt: Inhaltliche Vor- und Nachbereitung der Ausschussberatungen und des zuständigen...
Stellenausschreibung: Referenten/Referentin für den Untersuchungsausschuss UA 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“
Die Stelle im Umfang einer Vollzeitbeschäftigung (40h pro Woche) ist zunächst für die Dauer der Arbeit des Untersuchungsausschusses befristet, längstens jedoch bis zum Ende der sechsten Wahlperiode des Thüringer Landtags. Tätigkeitsschwerpunkt: Inhaltliche Vor- und...
Mindestlohnerhöhung ist ein wichtiger Schritt – Tarifverträge sind das bessere Instrument
„Die Anhebung des Mindestlohnes ist sehr begrüßenswert, kann aber nur ein weiterer Schritt auf dem Weg zur gerechteren Entlohnung sein.“
SPD-Sozialpolitikerin Pelke zur Kritik am Positionspapier „Altenpflege“
„Meine Fraktion hat sich intensiv mit der Situation der Altenpflege in Thüringen im Rahmen einer Klausurtagung auseinandergesetzt und Positionen erarbeitet, über deren Umsetzung und Ausgestaltung zu diskutieren ist.“
Ein deutliches Signal gegen Antisemitismus
Mit der Verabschiedung des Antrags „Antisemitismus konsequent bekämpfen“ wurde im Thüringer Landtag am Freitag ein Zeichen gegen Antisemitismus …
Dorothea Marx zur Personalausstattung des Verfassungsschutzes
In dem heute im Thüringer Landtag vorgestellten Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission wurde deutlich, …
Weitere 18 Millionen Euro für die Thüringer Hochschulen
Mit der heute beschlossenen Verlängerung der Rahmenvereinbarung IV erhalten die Thüringer Hochschulen auch für das Jahr 2020 Planungssicherheit.
Birgit Pelke: Verbesserungsbedarf bei Kita-Betreuungsqualität
Thüringen schneidet schlecht bei Nationalem Bildungsbericht ab
Öffentlichkeitstermine der SPD-Fraktion KW 26/2018
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Landtag beschließt Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Rettungsdienstgesetzes
Mit breiter Mehrheit beschloss der Thüringer Landtag heute Änderungen …
Thüringer Landtag sichert Finanzierung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“ bis zum Jahr 2025
Künftige Novelle muss Landeszuschüsse verstetigen und Tarifsteigerungen berücksichtigen
Erstes Gesetz zur freiwilligen Gemeindegebietsreform vom Landtag beschlossen
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschloss der Thüringer Landtag heute das Gemeindeneugliederungsgesetz 2018.
Dr. Thomas Hartung zum Weltflüchtlingstag: „Hinter jedem Antrag und jeder Abschiebung steckt ein Einzelschicksal“
Zum Weltflüchtlingstag (20.6.) kritisiert der SPD-Abgeordnete und Sprecher für Migration Dr. Thomas Hartung die fortwährende Diskussion über härtere Abschieberegelungen: