Presse­mitteilungen und Themen

Forst- und Fischereiwirtschaft der Landwirtschaft gleichstellen

Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen…

Zur heute durch Wirtschaftsminister Tiefensee vorgelegten Automotive Agenda Thüringen …

Thüringerinnen und Thüringer profitieren von sozialdemokratischer Mietwende

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

„Die Thüringer AfD lässt seit geraumer Zeit kaum noch Berührungsängste im Umgang …

Die höhere Wahlbeteiligung in Thüringen ist wünschenswert – aus diesem Grund schätzen wir die Arbeit von Mehr Demokratie, die sich immer mit Vorschlägen zur Wort melden.

Zur aktuellen Debatte um die Beobachtung der Alternative für Deutschland (AfD) durch die Verfassungsschutzbehörden erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:„Ein Prüfvorgang durch den Verfassungsschutz, der die...

Diana Lehmann zum Kampf um die Köpfe

„Es ist gut, dass unserem Antrag auf Vorlage eines Zwischenberichts für den Untersuchungsausschuss (UA 6/3) ‚Möglicher Amtsmissbrauch‘ heute im Plenum zugestimmt wurde.“

Der Thüringer Landtag debattierte heute über die Reichsbürger-Szene und staatliche Möglichkeiten, diese in die Schranken zu weisen.

„Die Zeit ist im wahrsten Sinne des Wortes reif, Regelungen, die sich in unserem Alltag als wenig praktikabel erwiesen haben, abzuschaffen.“

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

„Das aktuelle ‚Ländermonitoring Frühkindliche Bildung‘ zeigt: Wir müssen bei der Personalausstattung im Kita-Bereich weiter nachbessern.“

SPD-Landtagsabgeordneter lädt zum Dialog ein

Mitbestimmungsrechte von Kindern und Jugendlichen werden gestärkt und erweitert, Jugendarbeit und Schulsozialarbeit langfristig gesichert und finanziert

Die Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Landesregierung vor allem bei Personalräten und Gewerkschaften positiv aufgenommen wurde.

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute über die Arbeitsschwerpunkte der nächsten Monate beraten.

„Wir können nicht oft genug betonen, wie wichtig unsere Rettungskräfte für eine funktionierende Gesellschaft sind.“

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:

„Noch immer kreisen große Fragezeichen über den Köpfen, wenn das Wort ‚AnKER-Zentrum‘ fällt; noch immer warten die Länder auf ein konkretes Konzept aus dem Bundesinnenministerium.

Gemeinsam mit dem Landesverband lädt die SPD-Fraktion am 18. August ab 14:30 Uhr auf den Orangerieplatz in Gera zum traditionellen Sommerfest ein.

Wer den Makler bestellt, muss ihn auch zahlen – das Bestellerprinzip gilt bereits sehr erfolgreich auf dem Wohnungsmietmarkt.

„Ich begrüße deshalb die Vorlage durch die Landesregierung im Kabinett und hoffe, dass das Transparenzgesetz bald beschlossen werden kann.“

Das heute von der Infrastrukturministerin vorgestellte „Kleine Azubi-Ticket“ ist für die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ein guter erster Schritt, aber …

„Die heute durch das Kabinett beschlossenen Leitlinien für die künftige Entwicklung der Hochschulen stellen die richtigen Weichen, um den Wissenschafts- und Forschungsstandort Thüringen auch in Zukunft erfolgreich zu positionieren. Wir bekennen uns damit dazu, den...

„Dass nur drei neue Gemeinschaftsschulen im neuen Schuljahr an den Start gehen, zeigt ein weiteres Mal, mit wie wenig Engagement sich das Bildungsministerium dem Ausbau des längeren gemeinsamen Lernens in Thüringen widmet“, erklärt Dr. Thomas Hartung, der...

Zu den Forderungen nach schnellen und unbürokratischen Hilfen für Agrarbetriebe und Landwirte aufgrund der klimatisch bedingten Ernteausfälle sagt Dagmar Becker, agrarpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: "Die dramatischen Ernteverluste aufgrund...