Hartz IV soll die Existenz im Falle einer Arbeitslosigkeit sichern. Deshalb ist die Thüringer SPD-Fraktion auch gegen Sanktionen …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Anlässlich der Pläne für eine Bundesagentur für Cybersicherheit fordert Dorothea Marx den Ostbeauftragten der Bundesregierung dazu auf, sich für eine Ansiedlung in Thüringen einzusetzen:
Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahre weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN).
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen:Ein "vergiftetes" Geschenk - Über die Änderungen des Grundgesetzes...Starke Familien vor Ort - das neue FamilienfördergesetzWie steht es um die Thüringer...
Zu den Medienberichten über Rückforderungen des Rechnungshofes gegenüber den Landtagsfraktionen nimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey, Stellung: „Da es bislang in der Historie des Thüringer Parlaments noch keine Rückforderungen über...
„Thüringen zukunftsfest machen – Diesem Ziel sind wir mit der heutigen Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes einen großen Schritt näher gekommen.“
Nach der Debatte zur Einbringung des neuen Thüringer Schulgesetzes in den Landtag …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung verabschiedet und damit die Familienpolitik in Thüringen modernisiert. Im Mittelpunkt des umfangreichen Gesetzes steht die Familienfreundlichkeit als eine...
Landtag beschließt Verwaltungsreformgesetz
Der Thüringer Landtag hat das Zweite Neugliederungsgesetz beschlossen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey beglückwünscht Birgit Diezel.
Mit Verwunderung haben die SPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages aus der heutigen Presse entnommen, …
„Mein Eindruck hat sich bestätigt, dass der Zusammenschluss in Eisenach vom Stadtrat gar nicht gewollt war, auch wenn die Entscheidung knapp ausgefallen ist.“
Zur Veröffentlichung des Waldzustandsberichtes der Landesregierung äußert sich die forst- und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Thüringens finanzielle Handlungsfähigkeit bewahren, Thüringer Schulgesetz, Verwaltung bürgernah und Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse
Wirtschaftspolitische Sprecherin Mühlbauer: Corsa-Produktion nach Eisenach!
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Anlässlich der heutigen Präsentation des Schwarzbuchs Gips: „Raubbau in der Südharzer Gipskarstlandschaft Thüringens“ durch den BUND Thüringen erklärt Dagmar Becker, …
„Der Zusammenschluss des Wartburgkreises mit Eisenach ist nun nur noch vom Votum des Eisenacher Stadtrates abhängig.“
CDU scheinbar nicht weiter an Zusammenarbeit in der Enquete interessiert
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
„Wenn Bundesländer die bereitgestellten Mittel zur Hälfte kofinanzieren müssen, ist das ein vergiftetes Geschenk an die Bundesländer, die das Geld nicht aufbringen können.“
Für die Abgeordnete Birgit Pelke steht der Freistaat Thüringen in besonderer Verantwortung gegenüber allen Opfern des NSU.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
SPD-Fraktion unterstreicht besondere Bedeutung des Sports für Thüringen
In der heutigen Sitzung der Enquetekommission Rassismus lehnten die Kommissionsmitglieder der Koalitionsfraktionen den Antrag ab, …
Der heutige Tag der Kinderrechte ist für die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag …
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen:Bundesländer gegen rechts - wie geht Thüringen vor?Straßenausbaubeiträge abschaffen - aber rechtssicher!Thüringen-Monitor: Sind Ostdeutsche Menschen zweiter...