Endlich ist die Debatte um eine Grundrente, die von der SPD seit vielen Jahren geführt wird, auch in der breiten Öffentlichkeit angekommen – sogar die Union beschäftigt sich neuerdings damit, dabei hatte sie in den vergangenen Jahren alle Anstrengungen...
Bessere Rahmenbedingungen, bessere Handlungsspielräume – Diese Empfehlungen gibt der Sachverständigenbericht zur Wirtschaftslage Deutschlands 2018/19 der Politik.
SPD-Bildungspolitiker lädt zum Dialog
Samstag, 26. Januar 2019 9:00 UhrMatthias Hey ist bei der Jahresauftaktklausur der Ost-SPD in Schwante.Ort: Oberkrämer OT Schwante, Schloss Schwante, Schlossplatz 1-3 18:00 UhrDr. Werner Pidde hält ein Grußwort bei der Jahreshauptversammlung der...
„Es ist nicht nur ein tiefes Anliegen und unsere Pflicht, alljährlich im Januar den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken und damit auch künftige Generationen über den Holocaust und den Nationalsozialismus aufzuklären. Es ist ebenso oberstes Gebot,...
Dass die LINKE-Fraktion Obergrenzen für Mieten in Thüringen nun prüfen lassen will, begrüßt die SPD-Fraktion außerordentlich, versucht sie doch bereits seit vier Jahren darauf hinzuwirken, als Land mehr für bezahlbaren Wohnraum zu tun.Der Sprecher für Bau...
Erster Schritt in Richtung Bürgerversicherung
Digitaler Straßenverkehr, selbstfahrende Autos, vernetzte Fahrzeuge - so sieht ein Blick in die Zukunft der Automobilindustrie aus. Zu Beginn ihrer Klausurtagung trat die SPD-Fraktion im Thüringer Innovationszentrum Mobilität (ThIMo) der TU Ilmenau eine...
Die Landtagsfraktionen von DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am Mittwoch, 23. Januar 2019 ab 17 Uhr zum Festempfang „Ein Jahr Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt“ in den Thüringer Landtag (Raum 125/125a) ein. Das Programm umfasst...
SPD-Landtagsabgeordneter lädt zum Dialog
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Fraktion sowie die Abgeordnete Dorothea Marx wollen in dem einstweiligen Verfügungsverfahren der AfD weitere Rechtsschritte einlegen.
Laut Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes steht die Öffentliche Verwaltung an dritter Stelle der am häufigsten genannten Bereiche, in denen Menschen mit Diskriminierung konfrontiert werden.„Die Aussage des Thüringer Beamtenbundes, es gäbe...
Hartz IV soll die Existenz im Falle einer Arbeitslosigkeit sichern. Deshalb ist die Thüringer SPD-Fraktion auch gegen Sanktionen …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Anlässlich der Pläne für eine Bundesagentur für Cybersicherheit fordert Dorothea Marx den Ostbeauftragten der Bundesregierung dazu auf, sich für eine Ansiedlung in Thüringen einzusetzen:
Die Auseinandersetzung mit Rassismus und Diskriminierung werden uns auch in den kommenden Jahre weiter beschäftigen – Zu diesem Ergebnis kommen die Obfrauen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen, Sabine Berninger (DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD) und Madeleine Henfling (BÜNDNIS/DIE GRÜNEN).
Unser neuer Newsletter ist erschienen und informiert euch unter anderem über folgende Themen:Ein "vergiftetes" Geschenk - Über die Änderungen des Grundgesetzes...Starke Familien vor Ort - das neue FamilienfördergesetzWie steht es um die Thüringer...
Zu den Medienberichten über Rückforderungen des Rechnungshofes gegenüber den Landtagsfraktionen nimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey, Stellung: „Da es bislang in der Historie des Thüringer Parlaments noch keine Rückforderungen über...
„Thüringen zukunftsfest machen – Diesem Ziel sind wir mit der heutigen Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes einen großen Schritt näher gekommen.“
Nach der Debatte zur Einbringung des neuen Thüringer Schulgesetzes in den Landtag …
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die Regierungsfraktionen haben heute das Gesetz zur Neustrukturierung der Familienförderung verabschiedet und damit die Familienpolitik in Thüringen modernisiert. Im Mittelpunkt des umfangreichen Gesetzes steht die Familienfreundlichkeit als eine...
Landtag beschließt Verwaltungsreformgesetz
Der Thüringer Landtag hat das Zweite Neugliederungsgesetz beschlossen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey beglückwünscht Birgit Diezel.
Mit Verwunderung haben die SPD-Abgeordneten des Thüringer Landtages aus der heutigen Presse entnommen, …
„Mein Eindruck hat sich bestätigt, dass der Zusammenschluss in Eisenach vom Stadtrat gar nicht gewollt war, auch wenn die Entscheidung knapp ausgefallen ist.“
Zur Veröffentlichung des Waldzustandsberichtes der Landesregierung äußert sich die forst- und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
Thüringens finanzielle Handlungsfähigkeit bewahren, Thüringer Schulgesetz, Verwaltung bürgernah und Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse