„Petitionen sind gelebte Demokratie“, so der Sprecher der SPD-Fraktion für den Petitionsausschuss Oskar Helmerich. Dies belegt eindrücklich die Zahl der eingegangenen Petitionen aber vor allem auch die Zahl derjenigen, die veröffentlichte Petitionen...
Zur Novelle des Thüringer Personalvertretungsgesetzes, die in der Plenarsitzung am Donnerstag beschlossen wurde, äußert sich die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Diana Lehmann: „Die Mitbestimmung durch Beschäftigte wirkt sich...
In der Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses Ende vergangener Woche haben die Koalitionsfraktionen eine Änderung des Besoldungsgesetzes eingeleitet, die dem Beförderungsstau in der Thüringer Polizei entgegenwirken wird. Die Änderung ist Teil eines...
Heute ist der 74. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands. Am 8. Mai 1945 vollendete sich die Befreiung Europas vom menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und damit einhergehend endete der 2. Weltkrieg. Aus diesem...
Die Erhöhung des Finanzvolumens auf knapp über 2 Milliarden Euro zum Jahr 2024 wird dringend benötigt, um die Kostensteigerungen im Hochschulbereich zu schultern.
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zum neuen Vergabegesetz der Landesregierung äußern sich die wirtschaftspolitischen SprecherInnen der Koalitionsfraktionen:
Ethischer Kodex für Digitalisierung und Künstliche Intelligenz
Das Projekt zur Nachnutzung der ehemaligen Jugendstrafanstalt für ein sogenanntes Kollegiatswohnen und als Wohnraum für junge Menschen wäre eine große Chance für Ichtershausen und die Region, ist sich die SPD-Landtagsabgeordnete Eleonore Mühlbauer sicher....
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Die SPD-Abgeordnete Claudia Scheerschmidt dankt den bei den jüngsten Waldbränden eingesetzten Einsatzkräften: „Die vielen ehrenamtlichen Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren haben unter Einsatz ihrer eigenen Gesundheit dafür gesorgt, dass bei den...
„Die Schäden im letzten Jahr sind immens und die für dieses Jahr zu erwarten sind, werden voraussichtlich noch heftiger werden …
DIENSTAG, 30. APRIL 2019, 18:30 Uhr (Einlass 18:00 Uhr), Café Nerly, Marktstraße 6, 99084 Erfurt
Wie steht es um die Digitalisierung im Mittelstand? Was bedeutet Digitalisierung für Arbeitnehmer? Welche Rolle spielt dabei der Datenschutz oder künstliche Intelligenz? Welche Strategien haben andere Länder für aktuelle wirtschaftspolitische...
Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15....
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Bundesverfassungsgericht stützt Entscheidung von Rot-Rot-Grün
Anlässlich der Exkursion des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten in Waldgebiete rund um Wasungen und Schleiz äußert sich die forstpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag Dagmar Becker: „2019 wird für die Wälder...
Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung wirbt bei Koalitionspartnern für Brandenburger Modell
SPD-Arbeitsmarktpolitikerin Lehmann zu den Tarifplänen des AWO Regionalverbandes Mitte-West-Thüringen
Die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen:
Hey informiertVerhältnismäßig selten versammelt sich so viel bundespolitische Prominenz in unserem kleinen Freistaat, wie in der vergangenen Woche. Rund um das Treffen der Ministerpräsidenten ostdeutscher Bundesländer kamen auch Vertreterinnen und Vertreter aus dem...
„Es muss uns auch in Zukunft gelingen, Forschungseinrichtungen nach Thüringen zu holen bzw. sie zu halten.“
Positiv aufnehmen will der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey die Forderung des Thüringer Feuerwehrverbandes, dass der Schutz und die Förderung des Ehrenamts als Staatsziel in die Thüringer Verfassung Eingang findet. Am Wochenende hatte sich der...
Die Gewerkschaft ver.di hat heute an der SRH-Klinik Suhl zum Streik aufgerufen.
Zukunft für Schulen im ländlichen Raum
Damit sich Thüringer Beamtinnen und Beamte entscheiden können, ob sie eine Private oder Gesetzliche Krankenversicherung möchten, hat die Landesregierung in der vergangenen Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf erstmals im Landtag beraten.
die Abgeordneten der SPD-Fraktion werden am Wochenende und in der kommenden Woche unter anderem folgende Termine wahrnehmen
Gleich mehrere Bündnisse haben für morgen zu Demonstrationen gegen Mietsteigerung aufgerufen. Auch in Erfurt ist eine Veranstaltung geplant, denn der Wohnungsmarkt in ostdeutschen Großstädten ist ebenfalls angespannt. In diesem Zusammenhang erneuert die...
Die Zahl der Studierenden ohne Abitur ist in Thüringen gestiegen. Damit liegt Thüringen im bundesweitend Vergleich auf Platz zehn und klettert drei Positionen nach oben.