„Damit werden die staatlich anerkannten Heilbäder und Kneippheilbäder 4,5 Millionen Euro an Hilfen aus dem Corona-Sondervermögen erhalten…
Corona-Sondervermögen: Kurorte erhalten weitere 4,5 Mio. Euro Soforthilfen
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Pressemitteilungen und Themen
SPD-Fraktion sieht im Sondervermögen bewährtes Instrument zur Pandemiebewältigung
Janine Merz: „Handlungsfähigkeit ist das Gebot der Stunde!“
Das wird im Plenum wichtig
Aktuelle Stunde: „Kalibergbau in Thüringen“, Thüringen-Monitor, Änderung Personalvertretungsgesetz, Corona-Sonderzahlung für Beamt:innen, Aufarbeitung SED-Unrecht und Verlängerung Corona-Sondervermögen
SPD-Fraktion besorgt über die Folgen des Kali-Altlasten-Urteils
Zum Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar im Rechtsstreit zwischen dem Land Thüringen und dem Kali-Konzern K+S erklärt der umweltpolitische Sprecher Denny Möller: „Die Landesverwaltung ist für die Interessen des Freistaat Thüringen am...
CDU will in der Bildungspolitik zurück in die 1990er Jahre und hat für die Herausforderungen der Gegenwart keine Antwort
Die CDU beantragt mit Vorlage ihres Änderungsantrages zum Schulgesetz wenige Monate nach Inkrafttreten der Novelle einen vollständigen Roll-back in der Bildungspolitik. Die Union will nicht weniger als das längere gemeinsame Lernen abwickeln, statt es zu entwickeln,...
SPD-Fraktion fordert Weiterführung des Programms „bewegte Kinder = gesündere Kinder“
Dr. Cornelia Klisch: „Wir brauchen in Thüringen mehr nachhaltigen Gesundheitsschutz für die Jüngsten und nicht weniger!“
Denny Möller: „Menschen mit Behinderung müssen in der Verfassung einen besonderen Rang einnehmen“
Am Dienstag, dem 7. Dezember, tagte das Außerparlamentarische Bündnis zur Durchsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Denny Möller, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu: „In der Diskussion zeigte sich einmal mehr, dass Menschen...
SPD-Fraktion sieht im Ehrenamt eine wichtige Basis für gesellschaftlichen Zusammenhalts
Denny Möller: „Ehrenamt verdient die höchste Wertschätzung!“
Denny Möller zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung
„Unser Ziel ist eine inklusive Gesellschaft, in der alle Menschen ein gleichberechtigtes, selbstbestimmtes und gleichgestelltes Leben führen können“
SPD-Fraktion legt wohnungspolitisches Positionspapier vor
Lutz Liebscher: „Wir wollen preiswertes und gutes Wohnen in ganz Thüringen sichern!“
Tarifabschluss für Beschäftigte der Länder soll auf Beamte übertragen werden
R2G will Gesetzesentwurf einbringen
SPD-Fraktion solidarisiert sich mit streikenden Beschäftigten in Jena
Diana Lehmann: „Statt Applaus von den Balkonen braucht es mehr Geld für die Beschäftigten“
ARD-Kulturkoordination und Errichtung einer neuen ARD-Gemeinschaftseinrichtung im MDR-Sendegebiet
Gemeinsames digitales Kulturangebot
SPD-Fraktion ruft zur gegenseitigen Rücksichtnahme auf
Zur Feststellung der pandemischen Lage in Thüringen durch den Landtag erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Matthias Hey: „Es war aus meiner Sicht ein Fehler, dass der Bund angesichts des dramatischen Infektionsgeschehens die pandemische Lage für beendet erklärt hat…
Dr. Cornelia Klisch: „Alle Impfangebote schnell und massiv ausweiten“
„Nur eine hohe Impfquote führt langfristig zurück zur Normalität. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass möglichst alle Thüringerinnen und Thüringer schnell und unkompliziert zu einem Impfangebot kommen…
Dr. Cornelia Klisch: „Mehr Wachsamkeit gegen Gewalt an Frauen!“
„Es besorgt mich sehr, wie die Fälle von häuslicher Gewalt seit Beginn der Corona-Pandemie gestiegen sind…
Dr. Cornelia Klisch (SPD): „Mehr Wachsamkeit gegen Gewalt an Frauen!“
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung gegen Gewalt an Frauen beteiligt sich die gleichstellungspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch am Donnerstagabend an einer zentralen Aktion auf dem Fischmarkt.
Eisenacher Werk bleibt Teil des Opel-Verbunds
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann, zeigt sich erleichtert über die heutige Meldung, dass das Opel-Werk in Eisenach nun doch Teil des Unternehmensverbunds bleiben soll:
Lutz Liebscher: Es braucht mehr sozialen Wohnungsbau
Die soziale Wohnraumförderung ist Schwerpunktthema der morgen stattfindenden Bundesbauminister*innenkonferenz in Erfurt. Dazu erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Deutschland und insbesondere Thüringen ist ein Land der...
SPD-Fraktion hält am Erfolgsmodell Azubiticket fest
Lutz Liebscher: „Ein dauerhaftes und flächendeckendes Azubiticket ist Bestandteil der Daseinsvorsorge“
Was im Plenum vom 17.11. – 19.11.2021 wichtig wird:
„10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“, Änderung Personalvertretungsgesetz Aktuelle Stunde – „10 Jahre NSU-Aufklärung – Kein Schlussstrich!“ Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU und zwei Untersuchungsausschüssen in Thüringen sind noch viele...
Denny Möller: „Gerade in pandemischen Zeiten brauchen wir gute Angebote der örtlichen Jugendhilfe!“
SPD-Fraktion will örtliche Jugendförderung im Haushalt mit 17 Millionen Euro ausstatten
SPD-Fraktion sieht dringend Handlungsbedarf im Fall Amazon
Reaktion auf MDR-Doku zu Arbeitsbedingungen der Paketzusteller in Thüringen
Diana Lehmann: „Wertschätzung muss sich im Gehalt widerspiegeln!“
SPD-Fraktion solidarisiert sich mit streikenden Beschäftigten in Jena
Corona-Sondervermögen: Kurorte erhalten weitere 3 Mio. Euro Soforthilfen
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Thüringer Landtags soll am Freitag über die Bereitstellung weiterer Gelder für die Beschaffung von Coronatests für die Thüringer Schulen entscheiden. „Dem Ausschuss liegt ein entsprechender Antrag des Finanzministeriums vor, für...
Dr. Cornelia Klisch: Impfpflicht für medizinisches Personal
Angesichts unvermindert steigender Corona-Inzidenzen in Thüringen fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Cornelia Klisch, über eine Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen nachzudenken. „Wer als Patientin oder...
Nur ein klares Nein zum Faschismus ist ein Ja zur Demokratie
SPD-Fraktion unterstreicht gemeinsame Verantwortung
Dorothea Marx: „Der zehnte Jahrestag der Selbstenttarnung ist Mahnung und Auftrag zugleich“
SPD-Fraktion sieht weiteren Aufklärungsbedarf beim NSU-Komplex
Diana Lehmann: „Erhalt guter Arbeitsplätze hat höchste Priorität“
SPD-Fraktion steht an der Seite der IG Metall
SPD-Fraktion erneuert Forderung nach einer Testpflicht auch über den 24. November hinaus
Dr. Thomas Hartung: „In Thüringen befinden wir uns weiter in einer pandemischen Notlage“