SPD-Fraktion für Corona-Teststrategie um flächendeckende Kita-Öffnung zu ermöglichen

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um die Kita-Öffnungen der letzten Wochen schlagen die gesundheitspolitische Sprecherin Dr. Cornelia Klisch und der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dr. Thomas Hartung eine Strategie auf Grundlage von Corona-Massentests bei Kita-Bediensteten vor.

Es braucht eine Aufstockung der Pflegepauschale des Bundes auf 1500 Euro in Thüringen

Einer Analyse des Robert-Koch-Instituts zufolge tragen die Pflege bzw. Care-Berufe ein deutlich erhöhtes Gesundheitsrisiko in Zeiten der Corona-Infektionswelle. Infektionen mit dem Coronavirus betreffen in Deutschland überdurchschnittlich oft Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen.
 

Hilfspaket für Kommunen trotz Steuerschätzung ermöglichen

Auch mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung für Thüringen ist, der SPD-Haushaltspolitikerin Diana Lehmann zufolge, ein gezieltes Hilfspaket für die Kommunen möglich.

Steuerschätzung: Stabilitätsprogramm für Konjunktur, Kommunen und Sozialsysteme gefordert

Diana Lehmann fordert mit Blick auf die aktuelle Steuerschätzung und die dramatisch einbrechenden Steuereinnahmen eine klare Prioritätensetzung bei der künftigen Ausgabenplanung.

Dorothea Marx: Kommunen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden

Es ist völlig unstrittig, dass die bisher im Sondervermögen eingeplanten Mittel für die Kommunen lediglich eine Erste-Hilfe-Maßnahme sein können, der in einem zweiten Schritt weitere Maßnahmen folgen müssen.