„Grund und Boden für die heimischen Agrarbetriebe sichern – Agrarstrukturgesetz auf den Weg bringen“

Zum Verkauf der ADIB GmbH an eine mit dem Einzelhandelskonzern Aldi Nord verbundene Stiftung erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion...

Finanzausgleich: SPD-Fraktion bewertet Vorschläge zur Änderung positiv

​Die SPD-Fraktion unterstützt die Vorschläge des Thüringer Innenministeriums zur Novelle des Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2021. Die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine...

SPD-Landtagsfraktion lehnt Aussetzen des Ladenöffnungsgesetzes ab

Eine Aussetzung des Ladenöffnungsgesetzes wie von der IHK Erfurt vorgeschlagen, lehnt die SPD-Fraktion entschieden ab. Dazu die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Sprecherin Diana Lehmann:...

Kommunalordnung: Janine Merz weist Kritik der Opposition zurück

Mit Verwunderung nimmt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz, die Äußerungen der Opposition zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zur Kenntnis: „Die CDU hantiert...

Dr. Cornelia Klisch: Besonderer Infektionsschutz für Heilberufe – Forderung absolut richtig

Heute wird die Unterschriftensammlung von Beschäftigten aus dem Sozial- und Gesundheitswesen an die Thüringer Sozialministerin übergeben. Darin fordern sie besseren Infektionsschutz und eine...