Pressemitteilungen
1. Mai: Starke Rechte für Beschäftigte – nicht verhandelbar
Zum Tag der Arbeit erklärt Moritz Kalthoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Gute Arbeit braucht klare Regeln – für faire Löhne, planbare Arbeitszeiten und...
„Wenn es um gute Arbeit geht, ist die Arbeit noch lange nicht getan!“ – SPD-Fraktionsvorsitzender zur Vorstellung des DGB-Index
Zur heutigen Vorstellung des „DGB-Index Gute Arbeit“ in Thüringen durch Arbeitsministerin Katharina Schenk erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Lutz Liebscher: „Die...
»Erinnerung, Mahnung und Verantwortung« – SPD-Fraktion bei Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt....
SPD-Fraktionsvorsitzender in Generalaussprache zum Haushalt 2025: „Signal für Stabilität und soziale Sicherheit in Thüringen.“
In der heutigen Generaldebatte zum Haushalt 2025 stellt Lutz Liebscher, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, in seiner Rede die Bedeutung dieses Haushalts als Ausdruck der...
Pressestatement der Fraktionen von CDU, BSW und SPD zur Schulordnung
Der Kooperationsausschuss von CDU, BSW und SPD hat sich heute zur Reform der Schulordnung ausgetauscht. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Andreas Bühl, BSW, Frank Augsten, und SPD,...
SPD-Innenpolitikerin Marx zur Vorstellung der Polizeistatistiken: „Sexualstraftaten und rechtsextreme Gewalt niemals akzeptabel!“
Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,...
»Schutz für potenzielle Opfer stärken.« – Sozialexpertin Dr. Urban zur Befassung im Gleichstellungsausschuss mit versuchten Femizid.
In der Sitzung des heutigen Gleichstellungsausschusses im Thüringer Landtag befassten sich die Mitglieder mit dem versuchten Femizid in Gera am 16. März 2025. Bei diesem übergoss ein 46-Jähriger...
Janine Merz: „Landeshaushalt ist deutliches Signal der Stabilität“
Zur heutigen Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages zum Landeshaushalt 2025 äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:...
SPD-Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher zur Aufstellung des Landeshaushalts 2025: »Eine Einigung auf Augenhöhe.«
Die regierungstragenden Fraktionen haben sich auf eine Aufstellung des Landeshaushalts 2025 geeinigt. Nach intensiven und konstruktiven Gesprächen, in die ebenfalls die Fraktion Die Linke einbezogen...
Lutz Liebscher: Nachbesserungen am Entwurf der Thüringer Schulordnung notwendig
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht enormen Nachbesserungsbedarf bei der vorgelegten Änderung der Schulordnung durch das Thüringer Bildungsministerium. Die darin vorgesehenen Regelungen zu...