Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 ein klares Bekenntnis zu Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftsinvestitionen. Der Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher betont:
„Dieser Haushalt ist eine Sicherheitsgarantie für Thüringen. Wir investieren Rekordsummen in Bildung, Gesundheit und Sicherheit und sorgen zugleich für Planungssicherheit bei Kommunen, Unternehmen und Familien.“
Die Landesregierung plant mit dem Entwurf Investitionen von über 2,3 Milliarden Euro jährlich – so viel wie seit Jahrzehnten nicht. Hinzu kommt ein kommunales Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro bis 2029, bei dem das Land Zins und Tilgung übernimmt.
„Wir sichern die Handlungsfähigkeit des Staates, schaffen Verlässlichkeit für die Kommunen und stärken das Vertrauen der Menschen in Politik“, so Liebscher. „Das ist kein Rechenwerk aus Zahlenkolonnen, sondern ein Zukunftsprogramm für unser Land.“
Besondere Schwerpunkte setzt der Haushalt in den Bereichen Familien, Gesundheit und Sicherheit: Mit dem dritten beitragsfreien Kita-Jahr werden Eltern entlastet, die Krankenhausinvestitionen steigen auf ein Rekordniveau von 246 Millionen Euro, und mit 360 neuen Polizeianwärterinnen und -anwärtern wird die innere Sicherheit nachhaltig gestärkt.
„Gerade in Zeiten von Unsicherheit und wachsendem Misstrauen zeigen wir: Politik kann gestalten und liefern“, betont Liebscher. „Mit diesem Doppelhaushalt beweisen wir finanzpolitische Vernunft, investieren gezielt in die Zukunft und sichern den sozialen Zusammenhalt in Thüringen.“
