Dr. Werner Pidde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, widerspricht ausdrücklich der heute vorgestellten Haushaltsstatistik des Bundesamtes für Statistik. „Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Schuldenstatistik gibt für Thüringen ein verzerrtes Bild der Realität wieder. In dieser statistischen Momentaufnahme wurden kurzfristige Kassenkredite eingerechnet, die häufig längst getilgt wurden. Es ist mehr als ärgerlich, wenn derartige Stichtagserhebungen, losgelöst von der nach dem Haushaltsgrundsätzegesetz eigentlich erheblichen Jahresrechnung, immer wieder zu Fehlinterpretationen führen“, so Pidde. Tatsächlich habe die Landesregierung im vergangenen Jahr netto rund 415 Mio. Euro Schulden getilgt.
Kassenkredite dienen der kurzzeitigen Überbrückung von Liquiditätsschwankungen, beispielsweise um anstehende Verbindlichkeiten des Freistaates bei Bauprojekten zu begleichen. Diese sind kurzfristig angelegt und werden schnell wieder getilgt. „Wenn mein Privatkonto am letzten Monatstag wegen einer notwendigen Autoreparatur in den Dispo rutscht und am nächsten Tag durch die Gehaltszahlung direkt wieder ausgeglichen wird, habe ich noch lange keine ansteigende Verschuldung“, erklärt Werner Pidde. Es wäre wünschenswert, wenn seitens des Statistischen Bundesamtes solche Erklärungen mitgeliefert würden.
Laut Pidde gibt es bei der Veröffentlichung der Schuldenstatistik immer wieder Diskrepanzen. „Es ist leider nicht das erste Mal, dass diese Unstimmigkeit ohne Not zu Tage tritt. Aus diesem Grund werde ich mich in dieser Angelegenheit auch direkt an das Statistische Bundesamt wenden, um eine Verbesserung der Systematik anzustreben.“
Der SPD-Haushaltspolitiker betont zudem, dass unter Rot-Rot-Grün erstmals keine neuen Schulden aufgenommen wurden. Stattdessen werden bis Ende der Legislaturperiode 1 Milliarde Euro an Schulden getilgt.
Hintergrund:
Die heute veröffentlichte Schuldenstatistik des Statistischen Bundesamtes weist für Thüringen zum 31. Dezember 2017 einen Schuldenstand von 15,8 Milliarden Euro aus und damit einen Anstieg um 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dieser Wert umfasst neben den langfristigen Krediten im Kernhaushalt auch zum Stichtag bestehende Kassenkredite. Das sind kurzfristige Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsschwankungen. Sie können täglich deutlichen Veränderungen ausgesetzt sein. Tatsächlich hat Thüringen mit Blick auf die Nettokreditaufnahme im vergangenen Jahr rund 415 Mio. Euro Schulden, das sind 193 pro Einwohner abgebaut. Damit steht der Freistaat im Vergleich der Flächenländer auf Platz zwei bei der Schuldentilgung.
Stefanie Gerressen
Leiterin der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
