Im Zusammenhang mit einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen wurde auch eine Wohnung in Thüringen durchsucht.
Dazu die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dorothea Marx: „Rechtsterroristische Verbrechen zu verhindern schon bevor sie verübt werden stärkt das Vertrauen in unsere Polizei. Wenn der Verdacht besteht, dass sich in Thüringen möglicherweise rechtsterroristische Vereinigungen bilden oder Unterstützer solcher Vereinigungen aufhalten, müssen wir der Sache ganz besonders Aufmerksamkeit schenken. Da gilt es auch, aus der Vergangenheit zu lernen.“
Bei den Durchsuchungen ging es um den Verdacht der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung durch Tatverdächtige in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen. Die Wohnung in Thüringen gehöre einer nicht tatverdächtigen Person. Die Beschuldigten hätten sich zusammengeschlossen, um dem Nationalsozialismus in Deutschland zum Wiedererstarken zu verhelfen. Dazu sollen sie auch Anschläge auf politische Gegner in Erwägung gezogen haben. Ziel der Durchsuchungen war es, eventuell beschaffte Waffen, Munition und Bombenbaumaterial zu finden.
„Gerade in Thüringen haben wir nach wie vor schwerpunktmäßig ein Problem mit extrem rechts motivierten Straftaten. Dass wir es in diesem Bereich wie schon beim NSU mit Netzwerken zu tun haben, die offenbar bundesweit agieren, mahnt zu besonderer Wachsamkeit. Lokale Konzertveranstaltungen und Kundgebungen sind damals wie heute nur die Spitze eines gewaltbereiten Eisbergs“, so Marx.
Stefanie Gerressen
Pressesprecherin
