Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat erfreut auf die positiven Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung reagiert, jedoch vor zu viel Euphorie gewarnt:
„Das größte Risiko dieser Einnahmeprognose heißt ‚Jamaika‘. Eine Prognose ist noch keine Steuereinnahme. Erst wenn klar ist ob und in welchem Umfang die sich anbahnende Jamaika-Koalition Steuersenkungen im Koalitionsvertrag vereinbart, hat man halbwegs Klarheit wie viele Steuern Bund und Länder tatsächlich in den kommenden Jahren erwarten können“, so Pidde.
Zu den bestehenden Risiken zählen auch mögliche konjunkturelle Folgen des „Brexit“, die zu Einnahmeverlusten führen können.
Der Abgeordnete warnte deshalb vor übereilten Rückschlüssen auch für die Thüringer Landespolitik. „Gute Haushaltspolitik zeichnet sich auch dadurch aus, nicht auf jede konjunkturelle und damit auch finanzielle Schwankung nach oben oder unten sofort zu reagieren. Denn oft genug haben sich in der Vergangenheit die Prognosen im Nachhinein als falsch oder ungenau herausgestellt“, so Pidde, der auf langjährige Erfahrungen als finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion zurückblicken kann.
Stefanie Gerressen
Pressesprecherin
