Auf die Ereignisse vom Wochenende zurückblickend, dankt Matthias Hey, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, nicht nur den Bediensteten der Polizei vor Ort, sondern auch den zahlreichen Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten sowie der Stadt Themar für den organisierten Protest gegen das Neonazi-Konzert in Themar:
„Während tausende Rechte auf dem Veranstaltungsgelände des Neonazi-Konzerts in Themar unter anderem mit ‚Sieg-Heil‘-Rufen und dementsprechenden Armbewegungen ihr Bekenntnis als überzeugte Neonazis ablegten, organisierte die Stadt Themar gemeinsam mit zahlreichen Vereinen und Initiativen vielseitige Protestveranstaltungen und stellte sich offensiv gegen Rechts. Angesichts der gerade einmal 3000 Einwohner, hat die Kommune mit mehreren hundert engagierten Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten Starkes geleistet, dafür ein großes Kompliment!
Es ist frustrierend und erschreckend, wenn sich tausende Nazis unter dem Schutz des Versammlungsrechtes zusammenfinden und im Kollektiv die schlimmste Zeit unserer Geschichte beschwören. Das hat nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun, sondern ist ein klar definierter Straftatbestand und richtet sich gegen das Prinzip der Menschenwürde. Insofern ist es nur folgerichtet und gut, dass der Thüringer Staatsschutz jetzt gegen die Täter ermittelt. Die Landesregierung arbeitet bereits an einem Gesetzesentwurf eines Landesversammlungsgesetztes, um solchen Auswüchsen zu begegnen. Ich werbe in dieser Sache allerdings für das notwendige Augenmaß. Dieser Missbrauch des Versammlungsrechts darf nicht zu einer allgemeinen Einschränkung der Versammlungsfreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger führen.“
Kay Thunig
Referent des Fraktionsvorsitzenden
