In der heutigen Aktuellen Stunde des zweiten Mai/Juni-Plenums stellte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oskar Helmerich klar: Die Solar-Branche braucht weiterhin eine Zukunft im Freistaat Thüringen.
„Es ist hinreichend bekannt, dass Billigkonkurrenz aus China und sinkende Absatzzahlen der Solarbranche in Deutschland schwierige Zeiten bescheren“, so Oskar Helmerich. Dies mache das Insolvenzverfahren der SolarWorld AG deutlich. „Angesichts der regionalen und wirtschaftlichen Bedeutung der SolarWorldAG für Thüringen braucht das Unternehmen und deren ArbeitnehmerInnen eine tragfähige Zukunftsperspektive.“
Dafür bieten die Produktionsstätten in Arnstadt beste Voraussetzungen, sagte Helmerich in der Plenardebatte weiter. „Die Produktionsstätten zählen zu den modernsten Europas. Sie arbeiten hocheffizient und betreiben eigenständig Forschung und Entwicklung. Zudem könnte ein neuer Investor auf einen Pool erfahrener und hoch qualifizierter Beschäftigter zurückgreifen. Wir sind daher optimistisch, dass sich aus der Solarworld-Insolvenz Chancen ergeben können, die eine Weiterführung der Produktion in Arnstadt ermöglichen.“
Der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hatte indes schnell gehandelt und umgehend das Gespräch mit der Geschäftsführung, dem Betriebsrat des Arnstädter Werks und der IG Metall gesucht, um eine schnelle Lösung zu finden.
Das Klimaschutzgesetz sieht als verbindlicher Fahrplan vor, dass bis 2050 hundert Prozent des elektrischen Stroms im Freistaat aus erneuerbaren Energien gewonnen werden. Das gelingt nur, wenn die Solarbranche weiter gestärkt wird. Der Appell des wirtschaftspolitischen Sprechers gilt deshalb auch an die Bundesregierung und die EU-Kommission. Diese müsse sich stärker engagieren, um gegen Billigkonkurrenz aus Asien vorzugehen und Binnenmärkte zu schützen.
Stefanie Gerressen
Stellvertretende Pressesprecherin
