„Es besteht kein Zweifel daran: die Pressefreiheit gehört zum Fundament unserer Demokratie und gehört geschützt. Denn unsere Demokratie lebt vom Wettstreit der Argumente. Uns steht das Recht zu, unsere Meinung frei äußern zu können. Genauso muss der Zugang zu unvoreingenommen Informationen gewährleistet sein. Denn Informationen sind die Basis unserer Entscheidungen. Dafür sorgen die Medien. Wenn Medien nicht mehr frei über Unrecht, Machtmissbrauch oder Korruption berichten können, findet auch keine öffentliche Kontrolle statt und „alternative Fakten“ können ungehindert verbreitet werden. Die Entscheidungsfindung gerät zur Farce“, sagt Werner Pidde, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag anlässlich des heutigen Tages der Pressefreiheit.
„Wir beobachten derzeit eine Stimmung gegen die Presse und die Medien, die deren Auftrag der neutralen Berichterstattung und Informationsvermittlung bedroht und damit auch eine freie Meinungsbildung. Im Februar 1933 erschien die SPD-Zeitung der ‚vorwärts‘ mit dem Titel ‚Riesenbrand im Reichstag‘, es sollte die letzte Ausgabe sein. Der vorwärts, wie auch andere Zeitungen, wurden damals beschlagnahmt und verboten. Mit dem Verbot kritischer Medien brachen die nationalsozialistischen Kräfte ihrer Propaganda freie Bahn und pflanzten die Wurzeln für einen Diktatur, in der Presse- und Meinungsfreiheit keinen Platz hatten“, so Pidde, der ergänzt:
„In Erinnerung der Geschehnisse der 30iger Jahre des letzten Jahrhunderts ist es heute umso wichtiger, sich das hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit nicht nur am heutigen Tag, sondern tagtäglich ins Bewusstsein zu rufen.“
Elisabeth Kaiser
Pressesprecherin
