Der heute vom Innenminister vorgestellten Kriminalstatistik zufolge ist die Kriminalititätsrate in Thüringen gestiegen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, betont dass solche Statistiken auch im Kontext betrachtet werden müssen: „Grundsätzlich darf man sich in Thüringen sicher fühlen. Im bundesweiten Vergleich geschehen deutlich weniger Straftaten im Freistaat als anderswo. Hinzu kommt, dass die Aufklärungsquote überdurchschnittlich ist. Das liegt vor allem an den Thüringer Polizeibeamten, die allen Schwierigkeiten zum Trotz, eine sehr gute Arbeit leisten.“
So sind etwa Wohnungseinbrüche, die in den Presseberichten immer wieder im Fokus sind, nicht überwiegend durch Nicht-Deutsche begangen worden, auch nicht im Jahre 2016. Dass nicht-deutsche Tatverdächtige in der Kriminalstatistik verstärkt auftauchen, hängt auch damit zusammen, dass es Straftaten gibt, die ausschließlich von Nicht-Deutschen begangen werden können – wie etwa Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht. „Da reicht es schon, wenn Angaben unvollständig gemacht wurden“, erklärt die justiz- und innenpolitische Sprecherin Marx.
Besorgniserregend hingegen ist für Marx der Punkt Drogenkriminalität: „Hier muss insbesondere die organisierte Kriminalität verstärkt bekämpft werden. Man muss das Übel bei der Wurzel packen und verhindern, dass sich organisiertes Verbrechen und mafiöse Strukturen in Thüringen ausbreiten.“
Der größte Unsicherheitsfaktor in Sachen Kriminalität bleibt aber der rechte Rand der Gesellschaft. „Das bestätigt nicht nur die Kriminalitätsstatistik, sondern wurde auch schon im Verfassungsschutzbericht festgehalten. Das Gewaltpotential liegt im rechtsextremistischen Bereich am höchsten und dort werden die meisten politischen Straftaten begangen. Die Statistik zeigt, wo die Thüringer Polizei am dringendsten gebraucht wird“, so die SPD-Politikerin Dorothea Marx. „Die SPD-Fraktion wird weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Beamten dabei zu unterstützten.“
Stefanie Gerressen
Stellvertretende Pressesprecherin
