Dr. Werner Pidde, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, hat die heute gefassten Beschlüsse der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2018/2019 und zur Vorsorge für entstehende Pensionsverpflichtungen für die Beamten gelobt:
„Rot-Rot-Grün liefert auch auf finanzpolitischem Feld eine solide Arbeit ab. Die Haushaltseckwerte für 2018 und 2019 sprechen eine klare Sprache: keine Kreditaufnahme, Minderung von Risiken durch mehr Vorsorge sowie Tilgung von Schulden und ein großes Investitionsprogramm zum Abbau von Investitionsstau beim Land und den Kommunen. Damit gestaltet Rot-Rot-Grün die Zukunft Thüringens“, so Pidde.
Der Abgeordnete bedankte sich ausdrücklich bei Finanzministerin Heike Taubert, die mit Hartnäckigkeit und Beharrlichkeit zu große Begehrlichkeiten im Hinblick auf den bevorstehenden Doppelhaushalt abgewehrt, gleichzeitig aber die Umsetzung zahlreicher Vereinbarungen des Koalitionsvertrags ermöglicht hat.
Aus Sicht des SPD-Finanzpolitikers gelte es nun, die vereinbarten Eckwerte in den einzelnen Ressorts mit Umsicht und Disziplin in konkrete Haushaltszahlen für die Jahre 2018 und 2019 zu verwandeln, um den Parlament rechtzeitig einen Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre vorlegen zu können.
Elisabeth Kaiser
Pressesprecherin
