Zum Aktuellen Thüringen Monitor äußert sich Fraktionsvorsitzender Matthias Hey

12 Dez 2019

Zum Aktuellen Thüringen Monitor äußert sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Der Thüringen Monitor zeigt verlässlich und langfristig Entwicklungen der Einstellungen und Sichtweisen der Thüringerinnen und Thüringer. Als wissenschaftliche Quelle ist er für uns unersetzlich. Die Ergebnisse des Thüringen Monitors 2019 sind widersprüchlich und besorgniserregend.

Wenn fast drei Viertel der Thüringerinnen und Thüringer der Ansicht sind, ihre Interessen würden von der Politik nicht vertreten, muss uns das ein Warnsignal sein. Immer wieder merke ich, wie notwendig politische Bildung in den Schulen ist. Wenn jedoch erwachsene Menschen den Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme nicht kennen, bedeutet das, es gibt in allen Bevölkerungsschichten einen erheblichen Nachholbedarf.

Aber ich sage auch: Wer die Demokratie als beste Staatsform bezeichnet, der muss auch ihre entsprechenden Gremien anerkennen – und zwar vom Gemeinderat bis zum Landtag. Wer dagegen hetzt und pöbelt, in der persönlichen Begegnung oder im Netz, wer diese Gremien in Frage stellt, der legt die Axt an die Wurzeln der Demokratie an.“

Antisemitismus 

„Absolut indiskutabel sind die gestiegenen Werte der antisemitischen Einstellungen. Neben den Bemühungen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus wird man sich insbesondere dem Antisemitismus verstärkter widmen müssen. Ich bin beschämt, dass unsere Freundinnen und Freunde von der jüdischen Landesgemeinde dies schwarz auf weiß lesen müssen.“

Schwerpunkt Gesundheit und Pflege 

„Zweifellos gibt es in Deutschland eine Zwei-Klassen-Medizin. Eine Antwort darauf kann nur die Einführung einer Bürgerversicherung sein. Es ist erfreulich, dass nach den scharfen Diskussionen um Mindestlöhne der Wert der Arbeit breite Anerkennung findet und eine höhere Entlohnung von Pflegekräften mehr Akzeptanz in der Bevölkerung findet. Gleichwohl stehen wir im Bereich der Pflege vor großen Herausforderungen, die wir in Thüringen, aber auch auf der Ebene der Bundespolitik dringend anpacken müssen.“

 

Stefanie Gerressen
Pressesprecherin

Matthias Hey

Matthias Hey

Wahlkreis Gotha II

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